Niessl übernimmt Vorsitz der LH-Konferenz

Das Burgenland gibt derzeit den Ton unter den Bundesländern an. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) führt ab nun die österreichische Landeshauptleutekonferenz - und das bereits zum vierten Mal in seiner Amtszeit.

Das offizielle Burgenland kam fast geschlossen ins Wiener Rathaus. Im prunkvollen Senatssitzungssaal der Bundeshauptstadt übergab der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) seinem Parteikollegen symbolisch einen Dirigentenstab. Alle sechs Monate wechselt der Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz wie auch im Bundesrat. Hans Niessl will die sechs Monate seines Vorsitzes nutzen. Als ein Ziel nannte er, die Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern zu stärken.

„Ich gehe davon aus, dass es im Bereich Bildung, eine Bildungsreform zu machen und die Verträge Bund-Länder neu zu verhandeln, großen Konsens geben wird. Es werden einige Fragen, wie auch die Abschaffung der Sozialhilfe auftauchen, wo die Länder eben eine entsprechend finanzielle Entschädigung haben wollen, wenn statt der Sozialhilfe manche Menschen in die Mindestsicherung kommen“, so Niessl.

„Achse Wien-Burgenland mit Leben erfüllen“

Mit dem Wiener Langzeit-Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) verband Niessl eine enge, wenn auch nicht immer reibungsfreie Beziehung. Die Regierungsbeteiligung der FPÖ im Burgenland war Häupl nicht recht. Sein Nachfolger Ludwig will die Achse Wien-Burgenland jedenfalls mit Leben erfüllen.

„Ich habe mit Landeshauptmann Hans Niessl ein politisch sehr gutes, aber auch ein sehr freundschaftliches Verhältnis - im übrigen auch mit Hans Peter Doskozil. Uns verbinden sehr viele gemeinsame Aktivitäten und ich freue mich schon auf die Zusammenarbeit auch in Zukunft“, sagte Ludwig.

Hans Niessl hat den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz nun schon zum vierten Mal inne. Auf die Frage, ob er es sich vorstellen könne ein fünftes Mal den Vorsitz als Landeshauptmann zu übernehmen, antwortete Niessl neuerlich: „Im September wird Hans Peter Doskozil SPÖ-Parteichef und im Jänner werden wir über die weitere Vorgehensweise sprechen“.

Inge Posch-Gruska ist neue Bundesratspräsidentin

Den symbolischen Schlüssel zum Bundesrat übernahm die Hirmer Bürgermeisterin Inge Posch-Gruska (SPÖ). Sie sitzt bis Jahresende der Länderkammer vor, die ebenso wie der Nationalrat in die Hofburg übersiedelt ist.

Links:

• Niessl übernimmt Vorsitz der LH-Konferenz (burgenland.ORF.at; 1.7.2018)
• Niessl: Pläne für LH-Vorsitz und eigene Zukunft (burgenland.ORF.at; 26.6.2018)