Neuer Anlauf für einheitlichen Jugendschutz
Die Länder unternehmen den nächsten Anlauf, um sich auf einen einheitlichen Jugendschutz zu verständigen. Bereits vor mehr als einem Jahr haben sich die Länder für das Rauchen erst ab 18 geeinigt. Umgesetzt wurde bisher aber nichts. Im Burgenland wird es im Sommer zu einer Anhebung des Mindestalters kommen - mehr dazu in Burgenland will Rauchen unter 18 verbieten.
Selben Regeln in allen Bundesländern
Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) will die selben Regeln in allen Bundesländern fürs Ausgehen, Rauchen und den Alkoholkonsum. So sollen Spirituosen erst ab 18 erhältlich sein - wie auch Zigaretten. Jugendliche unter 14 Jahren sollen bis 23 Uhr ausgehen dürfen.
Eisenkopf fordert umfangreiches Präventionspaket
Burgenlands Jugendreferentin Astrid Eisenkopf (SPÖ) tritt ebenfalls für einheitliche Regelungen ein - hält aber nichts von Verboten - wie sie sagte. Eisenkopf sieht vor allem den Bund in der Pflicht und fordert ein umfangreiches Präventionspaket: „Das hätte ja eine Arbeitsgruppe bereits im letzten Jahr erarbeiten sollen, von verschiedenen Fachstellen für Suchtvorbeugung, auch gemeinsam mit der Bundesjugendagentur. Nur bis jetzt ist mir kein so ein Präventionspaket bekannt. Ich bin gespannt, ob vielleicht etwas vorgelegt werden wird. Diese Verbotspolitik und das Anheben von Schutzaltern ist eine Sache. Mir ist es vor allem wichtig, dass auch eben auf Prävention und Aufklärung gesetzt wird.“
Kein Änderungsgrund für Oberösterreich
Auf die Frage, ob es nach dem zweitägigen Treffen zu einem Beschluss aller neun Bundesländer kommen werde, antwortete Eisenkopf: „Das sehe ich ganz offen. Das wird ja nicht nur an mir liegen, das wird ja auch an den anderen Bundesländern liegen. Und nachdem ich da niemandem vorgreifen kann, oder vorhersehen kann, wie sich das entwickelt, wie sich die Diskussion entwickelt, ist das sehr schwierig einzuschätzen.“
Oberösterreichs Jugendreferent, Elmar Podgorschek (FPÖ), ließ im Vorfeld der Konferenz jedenfalls ausrichten, dass er keinen Grund sehe, die dort geltende Regelung zu ändern.
Links:
- Neuer Anlauf für Jugendschutzgesetz neu (19.4.2018; tirol.ORF.at)