Doskozil: Klare Befugnisse bei Cyberangriffen

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wünscht sich eine klarere Trennung bei den Zuständigkeiten der Ministerien im Bereich der Cyberbedrohungen - das sagte er am Mittwoch bei einem Besuch in der Fachhochschule Eisenstadt.

„Nicht immer genau zu wissen, für was man genau zuständig ist und wie weit man gehen darf, ist aus meiner Sicht nicht gut“, so Doskozil. Derzeit sei das Innenministerium für Cyberkriminalität und das Verteidigungsministerium für den Bereich Cyber-Defense zuständig. Darüber hinaus habe das Bundeskanzleramt eine koordinierende Funktion zwischen den Ressorts.

Es sei „dringendst notwendig“ hier klare Abgrenzungen zu treffen, meinte Doskozil. Das werde eine der wesentlichen Aufgaben der nächsten Bundesregierung sein. Es müsse definiert werden, wann ein Cyberangriff auf staatliche Institutionen so intensiv sei, dass diesem mit herkömmlichen polizeilichen Mitteln nicht mehr begegnet werden könne.

Gehaltsstruktur erschwere Suche nach Spezialisten

Vor rund einem Jahr sei die Entscheidung zur Einrichtung eines Cyber-Defense-Kommandos gefallen. Bis 2020 sollen dort rund 350 IT-Experten beschäftigt werden. Eine große Herausforderung dabei sei, die neuen Mitarbeiter in den Gehaltsstrukturen des öffentlichen Dienstes abzubilden. Aufgrund der hohen Qualifikation der Kräfte müssten diese finanziell anders dotiert werden, etwa in Form von Sonderverträgen, erklärte der Verteidigungsminister. Bei seinem Besuch in der Fachhochschule gehe es darum, Forschungskooperationen zu implementieren und gute Experten für diese Aufgaben zu gewinnen, sagte Doskozil.