ÖVP ortet auch im Bund Willen zu Rot-Blau

Die ÖVP Burgenland warnt vor Rot-Blau im Bund. Der Nationalrat werde zwar erst Mitte Oktober neu gewählt, doch SPÖ und FPÖ würden schon jetzt eine Koalition „auspackeln“, sagte am Montag ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner.

Um eine rot-blaue Bundesregierung zu verhindern, brauche die ÖVP möglichst viele Stimmen, damit die Wählerinnen und Wähler kein böses Erwachen nach der Wahl hätten, so wie nach der letzten Landtagswahl, als auch schon im Vorfeld Rot-Blau „ausgepackelt“ war, sagte Steiner am Montag nach der Sitzung des ÖVP-Landesparteivorstandes. „Man kann diese Politik oder ‚Nicht-Politik‘, die es im Burgenland gibt, heranziehen, um zu zeigen, dass Rot-Blau für Österreich nicht gut wäre“, so Steiner.

Für den Nationalratswahlkampf schwor sich der Landesparteivorstand auf den neuen Bundesparteichef Sebastian Kurz ein. Der will zwar erst im September ein Wahlprogramm vorlegen, doch laut Parteiobmann Steiner sind die großen Themen fix: Flüchtlinge, Sozialpolitik, Wirtschaftsstandort Österreich.

Fahrplan beschlossen

Offen ist noch, ob Nikolaus Berlakovich wieder Spitzenkandidat im Burgenland wird. Er ist derzeit der einzige burgenländische ÖVP-Nationalratsabgeordnete, gewählt im Regional-Wahlkreis. Zur Wahl antreten dürfen ÖVP-Mitglieder, wenn sie von mindestens 20 anderen Mitgliedern nominiert werden, erklärte Landesgeschäftsführer Christoph Wolf. Aber auch Nicht-Parteimitglieder können antreten, hier entscheidet der Landesparteichef, ob sie antreten dürfen. Auch die Bezirksparteiobmänner könnten Kandidaten vorschlagen. Die Nominierungsphase laufe bis 23. Juni, hieß es am Montag.