SPÖ-Konferenz: Ja zu Neutralität

In Oberschützen fand am Samstag die zweite SPÖ-Regionalkonferenz mit Landeshauptmann Hans Niessl statt. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil betonte dabei auch die Wichtigkeit der Neutralität Österreichs.

Das Motto der Regionalkonferenz war „Leistung. Aufstieg.Sicherheit“. Verteidigungsminister Doskozil nahm in seiner einstündigen Rede Bezug auf den „Plan A“ von Bundeskanzler Kern und auf die Herausforderungen für das Burgenland und für ganz Österreich. Eine „Europäische Armee“ ist für Doskozil kein Thema, er unterstrich in Oberschützen einmal mehr Österreichs Neutralität.

Ja zu Neutralität

„Unser zentrales in diesem Bereich ist: Kooperationen ja, Zusammenarbeit ja. Ich kann mir beispielsweise durchaus vorstellen, dass wir mit einem Staat wie der Schweiz intensiver kooperieren, dass wir vielleicht soweit gehen, dass wir mittelfristig, langfristig auch eine gemeinsame Luftraum-Überwachung machen. Aber wir werden nie dafür eintreten, dass wir Teil einer operativ-militärischen gemeinsamen Armee sein werden“, so Doskozil.

Das sei ein Trend, den Österreich nicht wolle, denn Österreich sei in der Vergangenheit mit der Neutralität ausgezeichnet gefahren, so der Verteidigungsminister weiter.

Erfolgreiches Burgenland

Thema der Konferenz war außerdem die Position des Burgenlandes, das es geschafft habe, die Wirtschaft, den Wohlstand und das Lohnniveau erfolgreich zu steigern, sagte Hans Peter Doskozil. Damit sei das Burgenlands Vorbild für andere Regionen in Europa.

Der Aufstieg des Burgenlandes sei vor allem den Leistungen der Burgenländer zu verdanken, aber auch untrennbar mit der Sozialdemokratie verbunden, sagte Landeshauptmann Hans Niessl. „Wir schaffen die passenden Rahmenbedingungen. Gerade das Mittel- und Südburgenland hat in Zukunftsbereichen der Industrie sowie der Forschung und Entwicklung viele Vorzeigebetriebe vorzuweisen.“

Zweite Regionalkonferenz

Die erste SPÖ Regionalkonferenz hatte vor einer Woche in Klingenbach stattgefunden, daran hatte auch Bundeskanzler Christian Kern teilgenommen - mehr dazu in Kerns Mission: Kampf gegen Arbeitslosigkeit.