ÖVP: Amon diskutiert mit Bürgermeistern

Die ÖVP rüstet für die Gemeinderatswahlen im Herbst. Am Donnerstag traf sich Generalsekretär Werner Amon mit Bürgermeistern und Gemeinderäten in Eisenstadt, um über das neue Arbeitsübereinkommen der Bundesregierung zu diskutieren.

Amon will den ÖVP-Funktionären das neue Koalitionsübereinkommen schmackhaft machen. Der Bundesregierung sei ein ordentlicher Relaunch des Regierungsprogrammes gelungen, meint der ÖVP-Generalsekretär. Für ihn sind damit alle Spekulationen über vorzeitige Neuwahlen vom Tisch, auch wenn der Koalitionspartner SPÖ aktuell offen über eine Rot-Grün-NEOS-Mehrheit nach der nächsten Nationalratswahl nachdenkt.

ÖVP-Burgenland sieht ihre Forderungen verwirklicht

ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf sieht in dem neuen Koalitionsübereinkommen viele Punkte verwirklicht, die die ÖVP Burgenland eingebracht habe und nennt die Digitalisierungsthematik und das Vollverschleierungsverbot als Beispiel.

Beim Demonstrationsrecht sprach sich Amon gegen „Schnellschüsse“ aus. Es sei sicherlich sinnvoll, das Thema „in aller Ruhe, unaufgeregt mit Experten zu besprechen, weil es hier um eine Grundrechteabwägung geht“, sagte Amon - mehr dazu in Amon gegen Schnellschüsse (news.ORF.at).

Bei seinem Besuch im Burgenland nahm Amon auch zum Rücktritt des Oberösterreichischen Landeshauptmannes Josef Pühringer (ÖVP) Stellung. Thomas Stelzer werde eine „exzellente Nummer eins“ in Oberösterreich sein, meinte Amon über den designierten Nachfolger von Pühringer. Er glaube nicht, dass die ÖVP Probleme haben werde, den Abgang von Schwergewichten wie Erwin Pröll in Niederösterreich und Pühringer zu verkraften, so Amon - mehr dazu in Neue Zeiten auf Landes- und Bundesebene (news.ORF.at).