Jahr der Veränderungen für ÖVP

Dieses Jahr hat für die ÖVP Burgenland große Veränderungen mit sich gebracht: Erstmals ist die Partei nicht in der Regierung vertreten. Man habe sich seit der Landtagswahl in der Opposition als starke Alternative zu Rot-Blau präsentiert, so die Bilanz der ÖVP-Spitze für 2015.

Kontrolle, Kritik und Alternative - diese drei Wörter bringen die Aufgabe der ÖVP in der Opposition auf den Punkt, sagte Parteiobmann Thomas Steiner in seiner Jahresbilanz. Stärkstes Kontrollmittel sei der Rechnungshof, der mit der Prüfung der EDV des Landes und der Pinkafelder Elektrizitätswerke PEW beauftragt worden sei, so Steiner.

Steiner: „Strache wirklicher Chef“

Zur Landtagsarbeit sagte Steiner, dass er den Besuch von FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache bei der Budget-Landtagssitzung bezeichnend fand: „Das war schon eine symbolhafte Aktion, die ganz deutlich gezeigt hat, wo der wirkliche Regierungschef des Burgenlandes sitzt und wer es ist.“

Rot-Blau gehe es nur um Machtsicherung und Postenschacher. Letzteres zeige sich bei der Verwaltungsreform, kritisierte Klubobmann Christian Sagartz: „Noch immer wissen die Betroffenen nicht, wo sie genau landen werden, welche Abteilung nun zu welcher Organisation dazugehört. Die Verunsicherung ist groß.“ Die ÖVP werde sich hingegen weiterhin als konstruktive Kraft präsentieren und der Regierung genau auf die Finger schauen, so Sagartz.

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• Niessl mit hohem Tempo zufrieden (burgenland.ORF.at; 16.12.2015)