Bundesheer: 21 Busse für Flüchtlinge
Das Heer hatte am Freitag dem Innenministerium weitere Unterstützungsleistungen angeboten: den Transport, die Verpflegung für bis zu 4.000 Personen sowie zusätzliche Notunterkünfte für über 1.000 Menschen. „Abgerufen“ vom Innenministerium wurde vorerst das Transportangebot, hieß es vom Bundesheer am Samstag zur APA. Seit Freitag habe man „an die 1.900 Personen transportiert“. Die Busse haben je bis zu 60 Plätze und machen Dienst im Pendelverkehr vor allem zwischen Nickelsdorf und den Wiener Bahnhöfen.
ORF/Andreas Herbst
Bundesheer-Zelte in Nickelsdorf
Soldaten helfen in Nickelsdorf mit
Zudem hält das Bundesheer auch weiterhin Lkws bereit - etwa für den Transport von Material wie 300 Feldbetten für die Zelte, die man am Freitag in Nickelsdorf aufbaute. Die Wagen können im Fall des Falles aber ebenfalls für die Personenbeförderung eingesetzt werden. Insgesamt standen am Samstag über 150 Personen im Einsatz, darunter ein Pionierzug im Burgenland. Auch bei der Essens- und Kleiderausgabe in der Nova-Rock-Halle hilft man.
Heer soll Transportmanagement koordinieren
Generell soll das Bundesheer künftig bei der Koordinierung des gesamten „Transportmanagements“ eine führende Rolle spielen, das hat die Regierung am Freitag bei ihrer Klausur beschlossen. Die Arbeiten dafür sind schon angelaufen. Das Heer soll künftig sämtliche Fahrzeuge sowohl des eigenen Fuhrparks als auch privater Unternehmen koordinieren und zugleich den Straßenverkehr mit jenem auf der Schiene abstimmen. Bei den ÖBB sitzen bereits Verbindungsoffiziere, die „mitsteuern und koordinieren“, sagte ein Heeressprecher.
Klug: Heer hilft, wo es gebraucht wird
Verkehrsminister Gerald Klug (SPÖ) betonte einmal mehr die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres: „Die außergewöhnliche Situation erfordert rasche und sofort wirksame Maßnahmen“, sagte er in einem Statement gegenüber der APA. „Das Bundesheer hilft, wo es gebraucht wird. Auch bei der Koordinierung der Transporte werden wir professionelle Arbeit leisten.“
Ob die weiteren Hilfsangebote demnächst in Anspruch genommen werden, blieb am Samstag vorerst offen: „Abgerufen wird das, woran Bedarf besteht“, sagte der Sprecher des Innenministeriums. „Wenn in der Situation kein Bedarf besteht, sind wir froh, dass Einzelorganisationen mehr leisten können, als in Anspruch genommen wird.“
Im Burgenland sind in den vergangenen Tagen die politischen Stimmen lauter geworden, die einen stärkeren Einsatz des Bundesheers bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise forderten - mehr dazu in Nickelsdorf: 4.000 Flüchtlinge erwartet und Tschürtz: Kritik an Krisenmanagement.
Kein Assistenzeinsatz
Basis der Bundesheer-Aktivitäten ist eine Vereinbarung über eine „Unterstützungsleistung“ vom August. Der mittlerweile von mehreren Seiten geforderte „Assistenzeinsatz“ des Bundesheeres ist das freilich nicht. Ein solcher wäre extra anzufordern und dient laut Wehrgesetz (Paragraf 2) unter anderem dem „Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtung und ihrer Handlungsfähigkeit“, der Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit oder der „Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfangs“.
Die Unterstützungsleistung ist überdies kostenpflichtig für den Auftraggeber - also das Innenministerium. Bei einem Assistenzeinsatz müsste das Heer die Kosten selbst tragen.