Steier: „Bin kein Wurlitzer“

Während das Regierungsübereinkommen in drei Tagen fertig war, lässt sich SPÖ-Landtagspräsident Gerhard Steier mit der Fixierung des Termines für die konstituierende Landtagssitzung weiter Zeit. Er nennt Gründe im Interview mit ORF Burgenland-Redakteur Stefan Schinkovits.

Stefan Schinkovits: Wann wird die konstituierende Landtagssitzung stattfinden?

Es wäre vermessen jetzt zu sagen, wann sie stattfindet, den Termin zu nennen. Ich bin nicht fahrlässig oder in irgendeiner Form beleidigt, oder welche Argumente man sonst anführen könne, warum sie noch nicht einberufen wurde. Ich habe die Verpflichtung - dem Amt entsprechend, dem Burgenländischen Landtag entsprechend - alle Grundlagen zu erarbeiten, damit die Sitzung auch ordnungsgemäß, inhaltlich richtig abgeführt werden kann.

Schinkovits: Welche Grundlagen müssen jetzt beachtet werden?

Es geht auch darum, dass eine Expertise von mir eingeholt wird, die im Moment noch nicht da ist.

Schinkovits: Um welche Expertise handelt es sich?

Das werde ich den Medien zum gegebenen Zeitpunkt mitteilen.

Schinkovits: Geht es bei der Expertise um die Berufung der Abgeordneten Gabriele Titzer (SPÖ) in den Landtag?

Im Moment kein Kommentar dazu.

Schinkovits: Das Regierungsübereinkommen zwischen Rot-Blau war in drei Tagen fertig - Warum dauert es aber jetzt so lange einen Termin für die Landtagssitzung zu finden ?

Der Burgenländische Landtag und ich als Präsident des Landtages, sind nicht der Wurlitzer von jemandem, wo man draufdrückt und dann spielt man das runter. Hier gilt es auch ordnungsgemäß, verfassungsrechtlich entsprechend den Auftrag zu erfüllen. Dieses Pflichtbewusstsein, dass mir mit Sicherheit eigen ist, mögen andere nicht vorweisen. Mir geht es nicht darum, dass ich quasi auf Zuruf etwas entfalte. Mir geht es darum, dass ordnungsgemäß Arbeit verrichtet wird.

Schinkovits: Im Vorfeld hieß es, das Sicherheitskonzept sei noch nicht fertig. Laut Landesamtsdirektion steht dieses aber.

Das ist gestern finalisiert worden. Wir haben die Vorarbeiten mit vollzogen. Es geht auch um die mediale Vermittlung. Es gibt zig Punkte, die in der Präsidiale besprochen wurden und die jetzt sukzessive abgearbeitet werden müssen. Ich gehe davon aus, dass die letzten Punkte in dieser Woche erledigt werden. Dann werden wir sehen, wie die Schlussfolgerungen lauten und von denen hängt die Terminisierung ab.

Link:

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