Bundesheer: Niessl fordert Ende des Sparkurses

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hat bei einem Treffen heute in Eisenstadt mit Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) Ex-Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) für das strenge Sparen beim Bundesheer verantwortlich gemacht. Es sei dringend notwendig, das zurückzunehmen, so Niessl.

Das von Spindelegger „verordnete falsche Sparen“ müsse revidiert werden, erklärte Niessl in einer Aussendung. „Die wichtigste Aufgabe ist eine Katastrophen-Hilfsgarantie des Österreichischen Bundesheers gegenüber der Republik Österreich und dem Burgenland und hierfür muss mehr Geld bereitgestellt werden“, so Niessl. Außerdem setze er sich für den Erhalt der Militärmusik Burgenland - es steht eine Abschaffung der Militärmusiken in mehreren Bundesländern im Raum - ein.

Eurofighter: „Gößte und nachhaltigste Fehlinvestition“

Niessl habe bei dem Treffen mit Klug in seinem Büro in Eisenstadt seinen Standpunkt bezüglich der Aufgaben und Verwendung des Bundesheeres dargelegt. Für den Landeshauptmann steche ein „wesentlicher Grund für die schwierige Lage des Heeres“ hervor: „Der Ankauf der Eurofighter unter Schwarz-Blau war die größte und nachhaltigste Fehlinvestition in der Geschichte der Zweiten Republik.“

Im Büro des Ministers wollte man auf Anfrage keine inhaltliche Auskunft über das Gespräch mit Niessl geben.

Steindl gegen Auflassung der Militärmusik

Im Zuge der Heeresreform soll laut einem Bericht des „Kurier“ am Sonntag auch bei den Militärmusiken in Vorarlberg, Salzburg, Niederösterreich und im Burgenland der Rotstift angesetzt werden - eine Auflassung sei geplant. Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP) meinte dazu in einer Aussendung: „Eine Auflassung der Militärmusikkapelle Burgenland kommt für mich nicht in Frage." Gerade der gesellschaftliche Aspekt als auch Gründe der Musikausbildung vieler Burgenländer sprechen dagegen“, sagte Steindl.

Von ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer kam Kritik an den Aussagen von Niessl. Spindelegger für eigene Versäumnisse verantwortlich zu machen, zeuge von schlechtem Stil. Sinnvolle Einsparungen seien wichtig, dürften aber nicht zulasten der Sicherheit gehen.