Niessl will Landeshauptmann bleiben

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hat sich zum Abschluss der ORF-Burgenland-Sommergespräche den Fragen von Chefredakteur Walter Schneeberger gestellt. Niessl will nach der Wahl 2015 zum vierten Mal in Folge Landeshauptmann werden. Alle Parteien seien als Partner möglich.

Als ihn die SPÖ im Jahr 2000 überraschend zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl machte, war Niessl fast unbekannt. Der Hauptschuldirektor und Bürgermeister aus Frauenkirchen gewann dann - ebenso überraschend - die Wahl. Bei der nächsten Wahl fünf Jahre später holte er die Absolute zurück, die Theodor Kery 1987 für die Sozialdemokraten verloren hatte. Bei der bisher letzten Wahl 2010 verlor Niessl die absolute Mehrheit wieder, die SPÖ behauptete sich aber als klare Nummer eins.

Niessl: Gibt nur gute und schlechte Politik

Stehen Wahlen an, betont Hans Niessl immer wieder Sicherheitsthemen und auch die Asylproblematik. Wie zuletzt, als er verhindern wollte, dass Asylwerber in stillgelegten Kasernen unterkommen - mehr dazu in Asyl: Land will Kasernen durch Kauf blockieren und Land kauft Kaserne Oberwart.

Auf die Frage, ob der Sozialdemokrat Hans Niessl links oder oder eher rechts sei, antwortete der Landeshauptmann: „Für mich gibt es keine Rechts- und Links-Skala, sondern es gibt eine gute und schlechte Politik.“ Sein Zugang sei es, alles dazu beizutragen, damit es im Burgenland ein hohes Maß an Sicherheit gebe.

Niessl offen für FPÖ als Partner

Niessl schloss im Sommergespräch auch die FPÖ nicht als möglichen Koalitionspartner nach der Landtagswahl im kommenden Jahr aus: Wenn die ÖVP vom österreichischen Konsens-Weg - in allen Bundesländern stelle die stimmenstärkste Partei den Landeshauptmann - abweiche, wie das Steindl im ORF-Burgenland Sommergespräch gesagt habe - mehr dazu in Steindl will Landeshauptmann-Sessel erobern -, dann brauche die Sozialdemokratie einen neuen Partner im Burgenland: „Wir werden dann mit allen reden.“

Große Solidarität nach „Profil“-Affäre

Vor einem Problem stand Niessl heuer im Februar. Das Nachrichtenmagazin „Profil“ warf ihm vor, Bestechungsgeld angenommen zu haben. Eine unwahre Behauptung, wie das Gericht inzwischen feststellte - mehr dazu in „Kuvert-Affäre“: „Profil“ verurteilt und „Profil“ widerruft Vorwurf gegen Niessl. Im Nachhinein kann Niessl der Affäre etwas Positives abgewinnen. Es habe bei den Burgenländern und Burgenländerinnen große Empörung und eine große Solidarität ihm gegenüber gegeben, so Niessl.

Sollte er nach der Landtagswahl wieder zum Landeshauptmann gewählt werden, sagte Niessl, wolle er das Amt mindestens bis zum Ende der Legislaturperiode ausüben - also bis zu seinem 70. Lebensjahr.