ÖVP-Bilanz: „Erfolgreiches Jahr“
Während die Regierungsparteien im fast abgelaufenen Jahr zum Großteil mit sich selbst, beziehungsweise mit Personalfragen beschäftigt gewesen seien, habe die ÖVP gearbeitet. Mit dem „Plan für das Burgenland“ und dessen Präsentation im Oktober sei die Opposition der politische Schrittmacher gewesen, so ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner - mehr dazu in ÖVP stellt „Plan für das Burgenland“ vor. Denn es gelte das Burgenland wieder noch vorne zu bringen.
„In wichtigen Bereichen verloren“
„Dass wir (Anm.: das Burgenland) in den letzten drei Jahren in wichtigen Bereichen verloren haben, das ist ja nicht etwas, was wir erfinden, sondern das können Sie in der Statistik Austria von allen Wirtschaftsdaten her sehen. Beim Wirtschaftswachstum waren wir über viele Jahre hinweg die Nummer eins in Österreich. 2017 waren wir erstmals nur Vierter und die Prognosen für 2018 sehen uns hier auf dem vorletzten Platz“, so Steiner.
Pflege und Gesundheit: „Trauriges Schauspiel“
Auch im Bereich Pflege und Gesundheit ortet die ÖVP Versäumnisse: Nach wie vor fehle ein Pflege-Bedarfsplan und der Ärztemangel bleibe weiter ein Problem, so Klubobmann Christian Sagartz. „Im Land kümmert sich niemand um die Gesundheitspolitik - das ist ein Streitthema zwischen Darabos und Doskozil gewesen. Das ist ein sehr, sehr trauriges Schauspiel und ich kann nur versichern, die Volkspartei wird hier weiter innovativ und hartnäckig bleiben - das Jahr 2019 wird das beweisen“, so Sagartz.
ORF/Andreas Riedl
Christian Sagartz, Thomas Steiner, Christoph Wolf
Auch im kommenden Jahr werde die ÖVP ihre Rolle als „Kontrollpartei“ ausüben - Stichwort Transparenz im Landtag. Mit Spannung warte man auf den Rechnungshofbericht über die KRAGES, sagte Landesgeschäftsführer Christoph Wolf. „Da werden wieder einige Skandale ans Licht kommen. Wir haben ja schon auf den Gängen des Landhauses vernommen, dass es Vergleiche gibt. Der ehemalige Jurist, der Herr Duran wurde ja schon verglichen um teures Geld. Aber der ehemalige Geschäftsführer Schnedl ist noch ausständig und man hört, dass hier bis zu 300.000 Euro rückgestellt wurden“, so Wolf - mehr dazu in KRAGES: Ex-Chefjurist gewinnt Prozess.
Personelle Änderungen in ÖVP?
Dass auch in der ÖVP aufgrund der bevorstehenden EU-Wahl personelle Änderungen bevorstehen, wollte am Donnerstag niemand bestätigen. Die Volkspartei wird ihren Kandidaten bzw. Kandidatin erst im Jänner präsentieren.