Kinderbetreuung-Einigung für Niessl „vernünftig“

Der Ministerrat hat am Mittwoch die 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern in Sachen Kinderbetreuung beschlossen. Die ursprünglich vom Bund geplanten Einsparungen sind vom Tisch. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) spricht von einer „vernünftigen Einigung“.

Der Bund stellt wie bisher jährlich 142,5 Millionen Euro zur Verfügung, die Länder zahlen mit 38 Millionen Euro um zehn Millionen mehr als bisher. Die 15a-Vereinbarung entspreche in vielen Punkten den Forderungen der Länder, so Niessl. Er ist derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz. Die Forderungen wurden von den Ländervertretern einstimmig gefasst und beinhalten unter anderem die sprachliche Frühförderung, den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze für unter 3-Jährige sowie das letzte verpflichtende Gratis-Kindergartenjahr.

Niessl will noch Adaptierung bei Inspektionen

Auch die von den Ländern geforderten Adaptierungen hinsichtlich des Vertragstextes wie beispielsweise der flexible Mitteleinsatz, seien zu einem großen Teil übernommen worden, so Niessl. Eine Anpassung fordert Niessl allerdings bei den Inspektionen des Bundes in den Kindergärten. Diese Inspektionen sollten nur gemeinsam mit den zuständigen Landesbehörden durchgeführt werden, sagt Niessl.

Link:

• Annäherung bei Kinderbetreuung (burgenland.ORF.at; 12.9.2018)