Expertenkonferenz zum Thema Wirtschaft

Im Schloss Esterhazy in Eisenstadt ist Mittwochabend die Konferenz zum Thema Föderalismus, Innovation und Fortschritt im Bundesstaat von Justizminister Josef Moser (ÖVP) eröffnet worden. Das Thema ist dem Titel entsprechend komplex.

Es geht grundsätzlich um die Frage, wie der Föderalismus transparenter werden kann und effizienter funktionieren kann. Seit drei Jahren organisiert die „Foster Europe Foundation for strong European Regions“ diese Konferenz. Diesmal findet sie im Burgenland statt. Im Mittelpunkt steht bei der Konferenz der Föderalismus - also das Streben nach Errichtung oder Erhaltung eines Bundesstaates mit weitgehender Eigenständigkeit der Einzelstaaten.

Folgende Fragen werden bei der Konferenz unter anderem bearbeitet: Wie kann das Zusammenspiel zwischen den Bundesländern mit dem Staat Österreich funktionieren, wie kann das Zusammenspiel der Nationalstaaten mit der EU funktionieren? Wer hat welche Befugnisse, was liegt in den Händen der Bundesländern, was beim Bund - was muss sich/kann sich da ändern?

Experten suchen Antworten

Justizminister Josef Moser (ÖVP) stellte bei der Eröffnung die Föderalismusreform der Bundesregierung vor. Da wurde zuletzt eine Steuerautonomie der Bundesländer diskutiert. Antworten darauf und andere Themen suchen namhafte Experten, darunter der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen Karl Heinz Lambertz.

Herausforderungen gibt es viele - die Veranstalter sprechen von einer Krise der europäischen Demokratie, die es zu bewältigen gibt. Was tun gegen den Klimawandel - gemeinsam in der EU, aber auch im Einzelstaat - Themen, die es zu diskutieren gilt. Die Konferenz dauert bis Freitagabend.