Geprüft: Positives Ergebnis für Grundversorgung
Im Überprüfungszeitraum gab das Land Burgenland netto mehr als 30,2 Millionen Euro für die Grundversorgung aus. Gegenüber dem Jahr 2012 stiegen die Ausgaben im Jahr 2016 um mehr als das Zwölffache an. Grund dafür waren die massiven Flüchtlingsbewegungen im Jahr 2015.
Besonderes Engagement der Bediensteten
Die Anzahl der grundversorgten Personen stieg von durchschnittlich 579 im Jahr 2012 auf knapp 2.800 im Jahr 2016. Entsprechend wurde auch das Personal der zuständigen Sozialabteilung auf sieben Bedienstete aufgestockt. Deren Engagement bei der Beschaffung der Quartiere sei besonders hervorzuheben, sagte Landesrechnungshofdirektor Andreas Mihalits: „Denn man muss schon auch sehen, dass die Anzahl der Quartiere in derart kurzer Zeit von 66 im Jahr 2014 auf 307 im Jahr 2016 anzuheben, um die Unterbringung der grundversorgten Personen in kleineren Einheiten zu gewährleisten, sicher kein einfaches Unterfangen ist. In diesem Sinne kann man die Versorgungsleistung im Burgenland durchaus als zufriedenstellend bezeichnen.“
15 Empfehlungen an das Land
Dennoch finden sich im Abschlussbericht insgesamt 15 Empfehlungen an das Land. Unter anderem gehe es um schriftliche Zielvorgaben für die Quartierbeschaffung oder um zukünftige, organisatorische Überlegungen in Sachen Grundversorgung. „Zum Beispiel fehlt ja nach Ansicht des Landesrechnungshofs eine Gesamtkostenbetrachtung aufgeschlüsselt nach spezifischen Aspekten, wie zum Beispiel öffentliche Ordnung und Sicherheit, Planbarkeit und Verfügbarkeit der Quartierplätze, Betreuung und soziale Beratung, Mindeststandards der Unterkünfte - das sind alles Aspekte, die formalen Charakter haben“, sagte Mihalits. Die Empfehlungen würden bei möglichen Flüchtlingsbewegungen nach Österreich künftig mehr Informationen liefern, um Entscheidungen treffen zu können, so Mihalits.