Abschluss des „Jahres der Gemeinden“

Im Jänner hat Landeshauptmann Hans Niessl das „Jahr der Gemeinden“ ausgerufen. Die 171 Gemeinden des Landes sollten das ganze Jahr über im Mittelpunkt der politischen Arbeit stehen. Gestern Abend fand die Abschluss-Veranstaltung statt.

„Land der Gemeinden - da steckt Herz drin“ - so lautete das Motto vom „Jahr der Gemeinden“. Alle Bürgermeister bzw Vizebürgermeister waren zum Empfang geladen, doch das stürmische Wetter hat vielen einen Strich durch die Rechnung gemacht. Im Seehof in Rust konnten dann aber jene, die es doch geschafft haben, entspannt mit dem Landeshauptmann plaudern. Die Veranstaltung soll laut Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) ein Dankeschön an die Kommunalpolitiker sein.

„Ich glaube, dass unsere Gemeindeabteilung zu einer richtigen Servicestelle für die 171 Gemeinden des Burgenlandes geworden ist. Es geht darum, dass gut gewirtschaftet wird und dass es viele kommunale Projekte in den Gemeinden gegeben hat“, so Niessl. Als Beispiele dafür nennt er Schulbauten, Kindergartenbauten sowie den Ankauf von Feuerwehrautos.

Abbau von Bürokratie

Niessl gibt an, dass alleine im Vorjahr Vertreter von 100 Gemeinden persönlich bei ihm im Büro gewesen seien, um konkrete Projekte zu besprechen. Für das kommende Jahr sei eine große Entbürokratisierung geplant.

„Wir haben einige Gemeindeamtmänner an Bord, die große Erfahrung haben, was man im Bereich der Bürokratie weglassen kann. Da gibts wahnsinnig viele Verordnungen und Vorschriften, die Jahrzehnte alt sind und die man teilweise entsorgen muss“, so Niessl. Das Ziel sei die Entlastung der Gemeindeverwaltung, so Niessl. Ein zweiter Schwerpunkt ist die Attraktivierung der Gemeinden als Wirtschaftsstandort.

ÖVP-Kritik: „Reiner Marketingschmäh“

Enttäuscht zeigt sich die ÖVP. Das „Jahr der Gemeinde“ wird von Landesparteiobmann Thomas Steiner als „reinen Marketingschmäh“ bezeichnet. „Alle unsere Ideen für starke Gemeinden, unsere Vorschläge vom Südburgenland-Kongress und zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts wurden von Rot-Blau schubladisiert und verräumt“, so Steiner, der mehr „konkrete Verbesserungen für Burgenlands Gemeinden“ fordert.

Links:

• 2017 Jahr der Bildung und Gemeinden (burgenland.ORF.at; 01.01.2017)
• Niessl stellt 2017 Gemeinden ins Zentrum (burgenland.ORF.at; 09.01.2017)