SPÖ-Burgenland will klarer Sieger werden

Bei den Gemeinderatswahlen und den Nationalratswahlen will die SPÖ als klarer Sieger hervorgehen. Diese Ziele hat SPÖ-Landesparteivorsitzender Hans Niessl am Montag nach einer Sitzung des Landesparteivorstandes genannt.

Die SPÖ will weiter Regierungspartei bleiben, sagte der burgenländische SPÖ-Spitzenkandidat Hans Peter Doskozil. Bundeskanzler Christian Kern hatte angekündigt, im Fall von Platz zwei in Opposition zu gehen.

Für die Gemeinderatswahlen ortete SPÖ-Landesparteivorsitzender Niessl bei der Basis und den Funktionären eine gute Stimmung und er ging davon aus, dass die SPÖ in Zukunft in den Kommunen stärker sein werde. Auf Bundesebene glaubte Niessl, dass die ÖVP mit der FPÖ bereits schon jetzt Koalitionsgespräche führe.

„Es gibt viele Parallelen: Einerseits das Wirtschaftsprogramm, andererseits auch der Neo-Liberale Zugang zur Wirtschaftspolitik. Es gibt das Ablehnen der gemeinsamen Schule der zehn- bis 14-Jährigen, oder das Ablehnen der Millionärssteuer. Ich bin sicher, dass hier Gespräche stattgefunden haben und man jetzt schon Grunde sucht, warum man mit der SPÖ nicht ernsthaft verhandeln kann“, so Niessl.

SPÖ plant 120.000 Hausbesuche

Eine Schwarz-Blaue Koalition gelte es auf jeden Fall zu verhindern, sagte SPÖ-Spitzenkandidat im Burgenland Hans Peter Doskozil. Die SPÖ müsse nach den Wahlen Regierungsverantwortung übernehmen, selbst als Juniorpartner, so Doskozil. „Es ist mir schon klar, dass eine Koalitionsverhandlung immer bedeutet Kompromisse einzugehen, aber trotzdem diese Inhalte zu forcieren und umzusetzen - dann bin ich für eine Regierungsbeteiligung und nicht für den Gang in die Opposition“, sagte Doskozil.

In den verbleibenden Wochen bis zu den Wahlen wollen die Sozialdemokraten den Wählern ihre Sachthemen näher bringen und zwar im persönlichen Gespräch, sagte Niessl. So plant die SPÖ im Burgenland allen 120.000 Haushalten einen Besuch abzustatten.