Niessl: Burgenländischer Weg bestätigt

Die SPÖ rückt nach mehr als 30 Jahren von der generellen Ablehnung einer Koalition mit der FPÖ ab. SPÖ-Landesparteichef Hans Niessl sieht eine Bestätigung des burgenländischen Weges.

Er finde den Kriterienkatalog sehr sinnvoll, sagte Niessl - mehr dazu in Kern stellt Koalitionsbedingungen vor. Es gehe ja nicht darum, eine Koalition mit einer Partei zu machen, sondern mit möglichst vielen Parteien zu reden und mit jener zu koalieren, mit der man für die Österreicherinnen und Österreicher die besten Leistungen erbringen und für die Menschen etwas bewegen könne. Dabei seien soziale Gerechtigkeit, höhere Löhne und der Ausgleich zwischen den Superreichen und jenen, die armutsgefährdet seien, besonders wichtig, so Niessl am Donnerstagvormittag im Interview mit ORF-Burgenland-Redakteur Andreas Berger.

SPÖ Burgenland war der Zeit voraus

Die Entscheidung der SPÖ sei natürlich eine Bestätigung des burgenländischen Weges, meinte Niessl. Denn man habe ja Kriterien festgelegt als man die Koalition mit der FPÖ gemacht habe. „Wir haben eine Mitgliederbefragung gemacht - also alles, was hier beschlossen wurde, war die Sozialdemokratie des Burgenlandes der Zeit voraus“, sagte der SPÖ-Landeschef. Dass eine Urabstimmung über ein etwaiges Koalitionsabkommen erst nach der Wahl und nicht wie von Niessl vorgeschlagen schon vorher stattfinden soll, gehe für ihn ebenfalls in Ordnung.

Niessl selbst ist nicht im SPÖ-Parteivorstand, das Burgenland wird von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Landesrätin Verena Dunst vertreten.