Systemmängel beim Bau von Güterwegen

Von 2010 bis 2015 sind im Burgenland rund 48,3 Millionen Euro in den Bau und die Instandhaltung von Güterwegen investiert worden. Im aktuellen Landesrechnungshof-Bericht werden in erster Linie Systemmängel kritisiert.

878 Güterwege-Projekte wurden von 2010 bis 2015 im Burgenland abgewickelt. Die Hauptlast der Finanzierung der rund 48 Millionen Euro trugen die Gemeinden - nämlich rund 56 Prozent. Der Förderanteil des Landes machte etwa 18,2 Millionen Euro aus. Und eben diesen Bereich nimmt der Landesrechnungshof in seinem aktuellen Bericht genau unter die Lupe.

Viele Verbesserungsmöglichkeiten

Grundsätzlich sei es beachtlich, wieviele Projekte umgesetzt worden seien, sagt Landesrechnungshofdirektor Andreas Mihalits. Die Prüfer hätten in erster Linie Systemmängel festgestellt.

„Die Mängel, die wir festgestellt haben, bewegen sich in dem Bereich, dass wir Verbesserungsmöglichkeiten im Bereich der Förderstrategie und im Bereich der Förderrichtlinien sehen. Ebenso hätten wir im Bereich der Finanz-, Ressourcen- und Terminplanung Verbesserungsbedarf verortet. Auch eine Gesamtkostenbetrachtung über alle Kosten hinweg hat uns gefehlt“, erklärt der Landesrechnungshofdirektor.

Verbesserungsmöglichkeiten sieht der Landesrechnungshof vor allem in dem Bereich, wo es auch um Verwaltungsvereinfachung geht. „Zum Beispiel sind mehrere Abteilungen - fünf Organisationseinheiten - mit der Abwicklung befasst“, so Mihalits.

Lob für Datenbank

Lob gibt es vom Landesrechnungshof für die Existenz einer Güterwegedatenbank. Diese gewährleiste der Förderstelle eine umfassende Information über die Förderprojekte und den Ausbauzustand der Güterwege.