Grenzkontrollen: „Zusammenarbeit funktioniert“

Polizei und Bundesheer überwachen im Burgenland gemeinsam die Grenze. Die Zusammenarbeit funktioniere gut, betonen beide Seiten. Das ist nicht selbstverständlich - in Kärnten gab es zuletzt Gerangel um Kompetenzen. Im Südburgenland sind derzeit 130 Soldaten im Assistenzeinsatz.

Bundesheer-Soldaten überwachen fast ausschließlich kleine Grenzübergänge, wie zum Beispiel in Schandorf (Bez. Oberwart). Zwei Soldaten halten rund um die Uhr die Stellung. Die meisten Autos werden durchgewunken, nur verdächtige Fahrzeuge kontrolliert. Die meisten Passanten kenne man ohnehin mittlerweile, heißt es seitens des Bundesheeres.

Kompetenzen vom Innenministerium vorgegeben

Ein paar Kilometer entfernt sind Soldaten im Hinterland unterwegs, halten Ausschau nach verdächtigen Personen oder Fahrzeugen. Dass die Soladten fast nichts tun dürfen, wie oft zu hören ist, stimmt nicht.

Ihre Kompetenzen werden vom Innenministerium vorgegeben, betont Militärkommandant Gernot Gasser: „Mit diesen Vorgaben sind auch Exekutivbefugnisse verbunden. Die heißen konkret: Personenkontrolle, Fahrzeugkontrolle, wir dürfen Personen anhalten, die illegal die Grenze überschreiten und - falls notwendig - dürfen wir diese auch festnehmen. In jedem Fall werden sie danach der Polizei übergeben.“

5.500 Aufgriffe

An der Grenze bei Rechnitz (Bez. Oberwart) kontrollieren ein Polizist und zwei Soldaten gemeinsam rund um die Uhr. Auch hier gilt: viele Fahrzeuge werden durchgewunken, manche angehalten und kontrolliert. Die meisten Fahrer haben Verständnis.

Rund 5.500 Personen wurden heuer im Burgenland aufgegriffen beim Versuch, die Grenze illegal zu überqueren. Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bundesheer funktioniere ausgezeichent, betonen beide Seiten.

„Assistenzeinsatz sehr hilfreich“

„Der Assistenzeinsatz ist für die Polizei sehr hilfreich, was die Zahlen beweisen. Das heißt, wir haben einen Rückgang der illegalen Migration - sowohl der einreisenden, illegalen Migranten als auch der Schlepper“, so Polizeisprecher Wolfgang Bachkönig.

Die Schlepper sind fast ausschließlich im Landesnorden unterwegs. Im Südburgenland kommt es derzeit kaum zu Aufgriffen. Das bestätigen auch die Beamten in Schachendorf (Bez. Oberwart). An großen, stark frequentierten Grenzübergängen sind ausschließlich Polizisten im Einsatz.