ÖVP: Bilanz über ein Jahr Rot-Blau

Die ÖVP Burgenland hat heute aus ihrer Sicht Bilanz über das erste Jahr Rot-Blau im Burgenland gezogen und erneuerte dabei einmal mehr ihre Kritik an der Landesregierung: Viele Projekte werden angekündigt, umgesetzt werde nichts.

Vor einem Jahr musste die ÖVP im Burgenland ertsmals die Rolle einer Oppositionspartei einnehmen. Es sei natürlich eine Umstellung gewesen, sagte Parteichef Thomas Steiner am Freitag, rückblickend könne man aber eine positive Bilanz ziehen, so Steiner. Er glaube, dass die ÖVP in kurzer Zeit diese wichtige Rolle im demokratischen Gefüge des Burgenlandes gefunden habe. Er sei überzeugt, dass die ÖVP als starke Alternative ganz einfach notwendig sei für dieses Land und daher sehe er dieses Jahr auch sehr positiv für die ÖVP. Er glaube, dass man das in den nächsten Monaten und Jahren auch noch verstärkt zeigen und darlegen könne, so Steiner.

Kritik an rot-blauer Landesregierung

Einige Vorschläge der ÖVP seien umgesetzt worden, sagte Steiner und nennt etwa die Verdoppelung des Handwerkerbonus. Um die steigende Arbeitlosigkeit einzudämmen, erneuerte Steiner am Freitag seine Forderungen: Prämien und Überstunden steuerfrei stellen, Arbeitszeit flexibilisieren und die Wirtschaft entlasten. Die rot-blaue Landesregierung habe in ihrem ersten Jahr sehr wenig weitergebracht und kaum Initativen gesetzt, so der ÖVP-Chef.

SPÖ und FPÖ hätten sich „aneinandergekettet“ und deshalb glaubt Steiner, dass die Koalition auch bis zum Schluss, also bis zum Jahr 2020, halten wird. Ob er dann bei der nächsten Landtagswahl als Spitzenkandidat für die ÖVP ins Rennen gehen wird, sei noch offen, so Steiner. Jetzt über Spitzenkandidaten zu sprechen sei viel zu früh. Er denke, dass die ÖVP das machen werde, was eine seriöse Partei mache, nämlich arbeiten für das Land. Er schätze ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl werde die ÖVP einen hervorragenden Spitzenkandidaten oder eine Spitzenkandidatin wählen. Wer das sein werde könne man vier Jahre vor diesem Zeitpunkt nicht seriös beantworten, so Steiner.

Die SPÖ Burgenland wies die ÖVP-Kritik an der Landesregierung am Freitag zurück. Die rot-blaue Landesregierung habe bewiesen, dass die sachlich- und lösungsorientierte Zusammenarbeit mit der FPÖ ein Gewinn für die Landesbevölkerung sei, so SPÖ-Landesgeschäftsführer Helmut Schuster.