Maiaufmarsch mit Zwischentönen

Bei den Maifeiern der SPÖ im Burgenland gab es keine Unmutsbekundungen gegenüber der Parteiführung. Die Führung stellte sich hinter Bundesparteichef Werner Faymann, empfahl aber der Partei den burgenländischen Weg.

Die SPÖ organisierte am „Tag der Arbeit“ 41 Veranstaltungen, die größte in Piringsdorf (Bezirk Oberpullendorf). Mit dabei waren Landesparteichef Hans Niessl, Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid , ÖGB Chef Erich Foglar und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Für burgenländischen Weg

Im Burgenland gab es bei den Maifeiern der SPÖ keine Unmutsbekundungen gegenüber der Parteiführung - anders als in Wien - mehr dazu in Schlagabtausch bei SPÖ-Maiaufmarsch. Die burgenländische SPÖ-Führung stellte sich beim Maiaufmarsch in Piringsdorf - ganz im Gegenteil - hinter Bundesparteichef Werner Faymann. Allerdings empfahl man der Partei, den burgenländischen Weg einzuschlagen.

Niessl: „Mehr auf die Menschen hören“

Man müsse wieder mehr auf die Menschen hören, sagte SPÖ-Landesparteivorsitzender Hans Niessl bei seiner Mai-Ansprache. Es sei keine Lösung, den Parteichef auszuwechseln, man müsse klare Standpunkte einnehmen - beispielsweise zum Assistenzeinsatz und zu den Grenzkontrollen.

„Es kann nicht sein - und ich war vor zwei Tagen mit dem neuen Innenminister in Nickelsdorf an der Grenze - dass dort Dutzende Schlepperautos wieder beschlagnahmt wurden, dass die Justizanstalt in Eisenstadt voll ist von Schleppern, dass die Schlepper-Mafia mehr Geld umsetzt als die Rauschgift-Mafia. Und es gibt noch immer welche in der SPÖ, die sagen: ‚Wozu brauchen wir Grenzkontrollen?‘“, so Niessl.

Darabos: Wundern über Proteste in Wien

Landesrat Norbert Darabos wunderte sich über die Proteste in Wien. „Wir haben mit den Menschen gesprochen. Und ich bin mir nicht sicher, ob alle, die heute in Wien demonstriert haben beziehungsweise die auch - und das ist möglicherweise ein bisschen sehr offen, was ich sage - politische Verantwortung in Wien auch in Regierungsfunktionen haben in der SPÖ, das auch gemacht haben. Oder ob die nicht nur im siebenten oder achten Bezirk in Wien ihre Politik verfolgen und nicht wissen, was beispielsweise - das hat mit dem Burgenland weniger zu tun - im zehnten, elften, 12., 20., 22. Bezirk los ist“

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil schießt sich auf die Handhabung der Registrierkassenpflicht - etwa für Vereine - ein. „Hier hat die Politik Entscheidungen getroffen, die einfach weltfremd sind, die lebensfremd sind. Und ich werde mich bemühen, diese Entscheidungen hinkünftig zu revidieren“, so der Minister.

Inhaltlich fordert SPÖ-Landesparteichef Hans Niessl heute zum 1. Mai eine Anhebung des Mindestlohns auf 1.700 Euro.

ÖVP lud zum Fest

Auch die ÖVP Burgenland feierte den 1. Mai - und zwar mit einem so genannten Familienfest in Eisenstadt. Landesparteiobmann Thomas Steiner lud Freunde und Funktionäre in die Parteizentrale. Inhaltlich forderte ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz Reformen bei der Mindestsicherung. Fleißig sein und jeden Tag zur Arbeit gehen müsse sich auszahlen, so die Forderung innerhalb der ÖVP.