Asyl: Doskozil spricht von „Richtwert“

Österreich will heuer nur mehr 37.500 Asylwerber aufnehmen. Zur Umsetzung des Plans gibt es noch offene Fragen. Der designierte Verteidigungsminister und derzeit noch Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil spricht von einem „Richtwert“.

Die Flüchtlingszahl müsse geringer werden als im Vorjahr. Klar sei aber, dass der 37.501 trotzdem einreisen könne und wenn er oder sie das wolle auch einen Asylantrag stellen könne, sagte im Ö1-Morgenjournal. Und: „Wir werden uns bemühen, diese Zahl zu erreichen, aber ich kann Ihnen heute nicht sagen, dass diese Bemühungen ausreichen werden.“ Mehr dazu in oe1.ORF.at.

Mikl-Leitner sieht das anders

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte am Mittwoch angekündigt, nach Erreichen der Obergrenze Asylanträge zwar anzunehmen, aber nicht zu bearbeiten, oder die Flüchtlinge direkt an der Grenze zurückzuweisen. Letzteres hält Doskozil offenbar nicht für möglich, wie er am Donnerstag sagte: „Aus jetziger Sicht ist es nicht zulässig, jemanden, der in Österreich einen Asylantrag stellt - auch mit dieser Planungsgröße, Richtgröße - zurückzuweisen.“ Mehr dazu in Juristische Diskussion abgelehnt.

Links:

• Zwischen „Obergrenze“ und „Richtwert“ (news.ORF.at; 21.1.2016)
• Asylgipfel: Niessl mit Ergebnis zufrieden (burgenland.ORF.at; 20.1.2016)