Niessl fordert Neupositionierung der SPÖ
„Die Strukturen der SPÖ und die Inhalte sind der heutigen Zeit anzupassen“, forderte Niessl bei einer Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand. Themen wie die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit dürfe man nicht nur ansprechen, es brauche auch Maßnahmen - etwa den Ausbau der Infrastruktur. Ein Wohnbau- und Konjunkturpaket sei „überfällig“ und gehöre noch heuer in Angriff genommen, damit sich die Winter-Arbeitslosigkeit in Grenzen halte.
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SPÖ-Chef Hans Niessl und SPÖ-Landesgeschäftsführer Helmut Schuster
Rund eineinhalb Millionen Österreicher verdienten unter 1.300 Euro netto im Monat. Die SPÖ habe heuer bei den vier Landtagswahlen auch deswegen Stimmen verloren, „weil sich jene, die geringe Einkommen haben, sich nicht zu 100 Prozent vertreten fühlen“, ortete Niessl Unzufriedenheit: „Die Menschen wollen Antworten auf diese Fragen haben“.
Zufrieden mit SPÖ-Ergebnis in Wien
Mit dem Wiener Wahlergebnis ist Niessl angesichts des schwierigen Umfelds zufrieden. Häupls Ergebnis sei aus seiner Sicht unter den gegebenen Voraussetzungen „ein respektables“, sagte auch SPÖ-Landesgeschäftsführer Helmut Schuster. Jedoch müsse es eine Strategie geben, den Abstand zu den Freiheitlichen wieder zu vergrößern, meinte Schuster im Rückblick auf die heuer in vier Bundesländern geschlagenen Landtagswahlen.
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Im Interview mit ORF-Burgenland-Reporter Norbert Lehner wollte Niessl keine Empfehlung für mögliche Koalitionen in Wien abgeben.
Niessl bekräftigte seine Ansicht, dass die Strategie, im Burgenland mit der FPÖ eine Regierung zu bilden, die Richtige gewesen sei: „Die SPÖ Burgenland hat 42 Prozent und die SPÖ Wien hat 39,5 Prozent. Insofern ist die SPÖ Burgenland vom Prozentsatz die Nummer Eins in Österreich. Das heißt, dass unsere Strategie eine sehr gute war“.