Klug bei Assistenzsoldaten an der Grenze

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat Freitagfrüh in Nickelsdorf an der Grenze Soldaten im Assistenzeinsatz besucht. Der Einsatz zeige einmal mehr, dass das Bundesheer ein unverzichtbares Instrument für den Krisenfall sei, so Klug.

Seit 15. September unterstützen 1.458 Soldaten der Kaderpräsenzeinheiten (KPE) die Polizei dabei, das hohe Flüchtlingsaufkommen zu bewältigen. Zu ihren Aufgaben im Rahmen des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes gehören die Kontrolle von Personen und Fahrzeugen im Grenzbereich, die Sicherung von Verkehrswegen und Bahnhöfen sowie die Überwachung von Notunterkünften - mehr dazu in Bundesheer ist im Assistenzeinsatz.

Assistenzeinsatz um 20 Tage verlängert

Bei seinem Besuch an der burgenländisch-ungarischen Grenze in Nickelsdorf gab der Verteidigungsminister auch bekannt, dass der Einsatz verlängert werde. Man habe sich jetzt in einem zweiten Schritt auf eine Verlängerung von 20 Tagen verständigt. Die weitere Entwicklung hänge von der Lageentwicklung ab. Er sage aber auch offen dazu, dass man jetzt mit rund 1.500 Soldaten im Einsatz sei. Der Ministerratsvortrag sehe einen Aufwuchs von rund 2.200 Kräften vor. Wenn es den Bedarf gebe, werde man auch weiterhin zur Verfügung stehen, so Klug.

Bundesheer im Dauereinsatz

Am Freitag befanden sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums zehn Kompanien im Assistenzeinsatz im Burgenland, der Steiermark und Kärnten. Das Bundesheer setzte bisher knapp 215 Kraftfahrzeuge und 157 Lastkraftwagen ein. Für Transport- und Aufklärungsaufgaben stehen drei Hubschrauber zur Verfügung. In Heeres-Liegenschaften in sechs Bundesländern sind derzeit rund 1.000 Flüchtlinge untergebracht.

Bisher wurden laut einer Zwischenbilanz mehr als 250 Zelte aufgebaut, Unterkünfte eingerichtet und Flüchtlinge mit mehr als 55.400 Tagesportionen verpflegt. Knapp 400 Heeresangehörige stehen im Rahmen der Unterstützungsleistung täglich im Einsatz, 250 weitere Soldaten sind in Rufbereitschaft und könnten jederzeit helfen. Der Verteidigungsminister betonte bei seinem Besuch in Nickelsdorf auch die Durchhaltefähigkeit des Heeres für den Fall, dass die Assistenzleistung länger dauere.

Links:

• Assistenzeinsatz: Dauer ungewiss (burgenland.ORF.at, 21.9.2015)
• Das Burgenland im Assistenzeinsatz (burgenland.ORF.at, 17.9.2015)