Schlepper: Justizanstalt am Platzen
Immer öfter werden dieser Tage Schlepper aufgegriffen, die Flüchtlinge unter oft menschenunwürdigen und teilweise lebensbedrohlichen Umständen über Grenzen bringen. Derzeit sind 727 in Haft.
Während im September 2014 österreichweit 308 Personen wegen Vergehen nach dem Fremdenpolizeigesetz in Haft waren, sind es im heurigen September mit 727 mehr als doppelt so viele. Von dem massiven Anstieg der Zahl inhaftierter Schlepper sind im Besonderen die Justizanstalten Korneuburg, Wiener Neustadt und vor allem Eisenstadt betroffen.
Belastende Situation in Eisenstadt
Die Situation in der Justizanstalt Eisenstadt gestaltet sich für Insassen und Wachpersonal gleichermaßen belastend. Hier gibt es wegen der Vielzahl der beim Landesgericht Eisenstadt anhängigen Schlepperverfahren aktuell eine Auslastung von 176 Prozent - mehr dazu in Schlepperprozesse: Starke Zunahme.
Die Justizanstalt platzt somit aus allen Nähten. Umschichtungen müssen vorgenommen werden, in den Zellen behilft man sich mit Feldbetten, um allen Häftlingen einen Schlafplatz bieten zu können. „Wir sind auch dabei, Betten produzieren zu lassen“, sagt Josef Schmoll von der Generaldirektion für den Strafvollzug.
„Justizwache hat Situation im Griff“
Die Überbelegung führe „zu massiver Unruhe, aber die Justizwache agiert höchst professionell und hat die Situation im Griff“, so der Strafvollzugsexperte. Um die Justizanstalt Eisenstadt zu entlasten, verlege man mit Zustimmung des Gerichts in erster Instanz abgeurteilte Straftäter bis zum Abschluss ihres Verfahrens mittlerweile in die Justizanstalt Hirtenberg, „wo wir eine Außenstelle für Eisenstadt eingerichtet haben“.
Grundsätzlich und für ganz Österreich gesprochen seien die jüngsten Entwicklungen „mit sehr großen Anstrengungen für den Strafvollzug verbunden“, sagt Schmoll. Denn auch in Salzburg und Ried im Innkreis würden die Zahlen steigen, heißt es.