Hergovich: Burgenland vor ÖVP schützen

SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich hat am Freitag die neuen Bereichssprecher der roten Landtagsfraktion vorgestellt und seine Stellvertreterinnen präsentiert. Aufgabe des SPÖ-Klubs werde es künftig sei, das Burgenland vor der ÖVP zu schützen.

Als seine beiden Stellvertreterinnen präsentierte Hergovich Edith Sack, die diese Stellung bereits in der Vergangenheit innehatte und die SPÖ-Abgeordnete und Mattersburger Bürgermeisterin, Ingrid Salamon. Ein großer Teil von Hergovichs Pressekonferenz in Eisenstadt war dann aber der ÖVP gewidmet.

Hergovich wirft ÖVP Fundamentalopposition vor

Die ÖVP betreibe Fundamentalopposition, sagte Hergovich und nannte mehrere Beispiele. So habe sich die ehemalige ÖVP-Landesrätin Michaela Resetar für die Schließung der Spitäler Kittsee, Oberpullendorf und Güssing ausgesprochen.

Der geschäftsführende ÖVP-Obmann Thomas Steiner schiebe die Schuld am Versagen in der Asylpolitik - Stichwort Zelte in der Landeshautpstadt - SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl in die Schuhe, so Hergovich. Steiner verschweige aber, dass er grundsätzlich dafür zuständig wäre in Eisenstadt: „Er müsste ja nur zu seiner Parteikollegin, der ÖVP-Innenministerin, gehen und sagen ‚Weg mit den Zelten‘“, so Hergovich. Die ÖVP sei für das Asylchaos zuständig.

Der SPÖ-Klubobmann sprach sich einmal mehr für die Unterbringung der Flüchtlinge in kleinen Einheiten im Burgenland aus. Zwei Drittel der SPÖ-Bürgermeister würden bereits über eine solche Unterbringung „nachdenken“, so Hergovich.

Abstimmungspanne: Zu laut im Sitzungssaal

Der SPÖ-Klubomann ging dann auch noch einmal auf die rot-blaue Abstimmungspanne in der letzten Landtagssitzung ein - mehr dazu in Panne: Rot-Blau stimmt gegen eigenen Antrag und LBL will umstrittene Abstimmung prüfen. Solche Abstimmungspannen habe es fast jährlich gegeben, jetzt sei aber klar geworden, warum es zu dieser Panne gekommen sei, so Hergovich: Es sei im Sitzungssaal so laut gewesen, dass man nicht verstehen habe können, was zur Abstimmung gebracht worden sei. „Ich sage aber auch selbstkritisch, dass darf uns nicht mehr passieren.“

Nach der rot-blauen Panne habe im übrigen Liste-Burgenland-Abgeordneter Manfred Kölly eine weitere Panne verursacht, weil er statt einem zwei Stimmzettel abgegeben habe, so Hergovich - mehr dazu in Nach Panne: Illedits verteidigt Prozedere.

Link:

• ÖVP sieht Pannenchronik der SPÖ (burgenland.ORF.at, 24.7.2015)