Zweite Demo gegen Rot-Blau

120 Demonstranten haben sich laut Polizei am Samstagnachmittag in Eisenstadt versammelt, um gegen die rot-blaue Koalition im Burgenland zu demonstrieren. Organisator der Demonstration war die „Offensive gegen Rechts“.

Der Demonstrationszug versammelte sich in der Fußgängerzone und machte sich auf den Weg in Richtung Landhaus. Die Abschlusskundgebung fand in der Neusiedler Straße bei der Pannonischen Tafel statt.

Scharfe Kritik

Die Teilnehmer - nach Schätzungen der Polizei waren rund 120 gekommen, die Veranstalter erwähnten in ihren Dankesworten am Schluss 250 Personen - mussten auf der Strecke der prallen Sonne trotzen. In ihren Botschaften übten einige Redner scharfe Kritik: Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) sei „ständig darum bemüht, die burgenländische FPÖ als brave Landesorganisation ohne Verbindung zur Bundes-SPÖ und ihren rechten Machenschaften zu verkaufen“, meinte etwa David Lang von der „Offensive gegen Rechts - Burgenland“.

Doch die FPÖ im Burgenland unterscheide sich „keineswegs“ von der Bundespartei. Die Freiheitlichen würden im Burgenland eine Höchstgrenze der aufzunehmenden Flüchtlinge von einem Prozent der Gesamtbevölkerung trommeln. Der aktuelle Prozentsatz liege bei 0,39 Prozent, sagte Lang.

Popper ortet Werteverlust in Sozialdemokratie

Er sei eineinhalb Jahre gewesen, als seine Familie von den Nationalsozialisten vertrieben worden sei - von „jenen Nazis, die heute von der FPÖ so kleingeredet und verharmlost werden“, erzählte Ludwig Popper von SOS Mitmensch Burgenland, als der Zug vor der SPÖ-Parteizentrale in der Permayerstraße Halt machte. Mit der Koalition von SPÖ und FPÖ passiere etwas, was er für unmöglich gehalten hätte, sagte Popper. Er ortete bei den Sozialdemokraten einen Verlust an Werten.

Bevor die Demonstranten zum Abschluss Richtung Pannonische Tafel marschierten, meinte SJ-Vorsitzende Julia Herr, für die Sozialistische Jugend, die einmal im Jahr eine Antifaschismuskampagne durch ganz Österreich fahre, sei es extrem schwer, mit dieser Situation jetzt umzugehen. Die einzige Möglichkeit sei, diese Kampagne trotzdem und vor allem im Burgenland viel stärker zu fahren und einfach weiterhin darauf aufmerksam zu machen, dass diese Hetze, die herrsche, absolut nicht okay sei.

Weitere Proteste geplant

Es war die zweite Protestveranstaltung der „Offensive gegen Rechts“ in der Landeshauptstadt. Sie stand wieder unter dem Motto „Raus auf die Straße: Nein zu Rot Blau“ - mehr dazu in Demo gegen Rot-Blau in Eisenstadt. Die formelle Angelobung der SPÖ-FPÖ Regierung ist für kommenden Donnertag geplant, die „Offensive gegen Rechts“ hat weitere Proteste angekündigt.

Links:

• Rot-Blau wird am Donnerstag angelobt (burgenland.ORF.at)
• Häupl sieht Ablaufdatum für Rot-Blau (burgenland.ORF.at)
• Ex-SPÖ-Abgeordneter gratuliert Niessl (burgenland.ORF.at)
• Parteiaustritt von SPÖ-Gemeinderäten (burgenland.ORF.at)
• Rot-Blau: Künstler nehmen Preis nicht entgegen (burgenland.ORF.at)
• Vranitzky kritisiert Rot-Blau (burgenland.ORF.at)