Integration: Niessl „versteht Kritik nicht“

Die SPÖ-Landeshauptmänner Hans Niessl und Franz Voves haben erneut ihren Ruf nach Sanktionen bei „Integrationsunwilligkeit“ verteidigt. Er verstehe die Kritik - etwa jene der Sozialistischen Jugend (SJ) - „überhaupt nicht“, sagte Niessl im ORF-„Report“.

Man müsse das Angebot verbessern und die Menschen darauf hinweisen, dass es wichtig sei, die Sprache zu erlernen, mit den Pädagogen zu kooperieren und einen Beruf auszuüben. „Wenn nicht, dann soll es auch Strafen geben. Ich bin weniger für den Sozialdienst, ich bin dafür, dass es finanzielle Strafen, Verwaltungsstrafen, gibt zum Beispiel“, sagte Niessl im „Report“.

„Die SPÖ hat sich nie getraut, diese Ängste offen auszusprechen“, sagte Niessls steirischer Amtskollege Voves in der „Kleinen Zeitung“. Er verteidigte seine Linie ebenfalls: „Wer auf die Idee kommt, dass das etwas mit rechten Rülpsern zu tun hat, muss bescheuert sein“, sagte Voves in der „Kleinen Zeitung“.

SJ kritisiert „rechte Rülpser“

Diese Aussagen und die von Niessl haben in den vergangenen Tagen immer wieder für Kritik gesorgt - vor allem im Bereich der Sozialistischen Jugend - mehr dazu in Integration: SJ Burgenland gegen Strafen. Die Rede war von „rechten Rülpsern“, es sei „letztklassig“, „rassistisch“ und „pure rechte Hetze“.

„Diese Kritik verstehe ich überhaupt nicht. Ich unterstütze voll und ganz den Franz Voves. Und wir gehen hier eigentlich in die gleiche Richtung. Ich verstehe auch nicht, dass es ‚rechte Rülpser‘ sind, wenn man Integration anspricht. Da habe ich überhaupt kein Verständnis“, so Niessl.

„Das hat mit ‚rechts‘ nichts zu tun“

„Die Sozialdemokratie ist gefordert, wenn Probleme auftreten, dass sie diese Probleme aufgreift, dass sie Lösungen anbietet. Ich habe konkrete Lösungen auch vorgeschlagen. Das ist ja das Problem der Vergangenheit gewesen. Die Probleme, die auftreten, treten auch deswegen auf, weil man über gewisse Dinge nicht reden sollte, weil das als ‚rechts‘ angesehen wird. Das hat mit ‚rechts‘ überhaupt nichts zu tun“, sagte Niessl weiter.

Die Attentate in Frankreich seien der eigentliche Anlass für die Überlegungen, was man im Bereich der Integration besser machen könne, was man mit Integrationsverweigerern mache. „Das zu diskutieren hat mit ‚rechts‘ und ‚links‘ nichts zu tun, das hat mit Vernunft zu tun“, so der Landeshauptmann.

Kooperation zwischen Eltern und Lehrern fördern

Niessl wolle konkret im schulischen Bereich die Lehrer stärken, auch sei die Kooperation der Eltern mit dem Lehrpersonal einzufordern. Auch Ethikunterricht und politische Bildung wolle der Landeshauptmann zur Bekämpfung der Integrationsunwilligkeit einführen - und zwar als Pflichtfächer. Diese Fächer sollten auch an Volkshochschulen für Erwachsene angeboten werden, sagte Niessl.

Link:

• LH Hans Niessl im „Report“ (tvthek.ORF.at)