Gemeindeabteilung prüft heuer 39 Gemeinden

Gemeindereferent und Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP) hat am Freitag Bilanz über die Prüftätigkeit der Gemeindeabteilung gezogen. Für heuer ist die Überprüfung von 39 Gemeinden vorgesehen.

In 30 Gemeinden und 21 Gesellschaften wurden im Vorjahr entsprechende Gebarungsprüfungen durchgeführt. Innerhalb einer Legislaturperiode, also innerhalb von fünf Jahren, werden alle 171 Gemeinden des Landes von der Gemeindeabteilung auf ihre finanzielle Gebarung hin geprüft. Die Auswahl der Gemeinden erfolgt grundsätzlich in zeitlicher Abfolge, sagte Gemeindereferent Franz Steindl (ÖVP).

Selbstverständlich würde es Sonderprüfungen geben, wenn es massive Beschwerden, oder Auffälligkeiten gebe, sagte Steindl. „Ich habe mich als Gemeindereferent nie eingemischt, ich lasse meine Mitarbeiter arbeiten“, so Steindl.

Keine Besorgnis wegen Fremdwährungskrediten

Wegen der Aufwertung des Schweizer Frankens unterstützt die Gemeindeabteilung auch jene Kommunen, die Fremdwährungskredite abgeschlossen haben. Die Situation sei nicht besorgniserregend, meinte Steindl. Nur 15 Gemeinden sollen einen Frankenkredit abgeschlossen haben. „Wir haben uns die Gemeinden angesehen. Wir sind bemüht, dass wir diese Gemeinden begleiten. Ich darf noch einmal bekanntgeben, dass keine Gemeinde in Gefahr ist“, so Steindl.

Neuerungen gibt es ab dem Jahr 2016. Zum einen müssen die Gemeinden ihre Finanzgebarung nach den Maßstäben der doppelten Buchführung abwickeln, zum anderen kann dann auch der Landesrechnungshof alle Gemeinden überprüfen, sagte Steindl.