LBL-Bilanz: „Anstrengendes Arbeitsjahr“

Es sei ein „erfolgreiches aber anstrengendes Arbeitsjahr“ gewesen, meinte Landtagsabgeordneter Manfred Kölly (LBL) am Donnerstag in seiner Jahresbilanz. Als Oppositionspartei habe die Liste Burgenland auch in diesem Jahr immer die Kontrollfunktion übernommen, so Kölly.

Wichtig im politischen Jahr 2014 sei die Abschaffung des Proporzes gewesen, auch wenn die Liste Burgenland gegen die Änderung der Landesverfassung gestimmt hat, so Manfred Kölly. Er kritisierte erneut die Vorgangsweise und vermisst den Sparwillen bei der Landesregierung.

Kölly: „Niessl - Umfaller des Jahres“

„Landeshauptmann Niessl hat immer von 15 bis 20 Millionen Euro Einsparungen gesprochen, um ein Zeichen zu setzen, dass auch in der Politik gespart wird. Auch hier ist er umgefallen und ich nenne jetzt den Herrn Landeshauptmann Niessl den ‚Umfaller des Jahres‘“, so Kölly.

Was die Landtagswahl am 31. Mai betrifft, sei man im Gespräch mit allen Parteien, so Kölly. Aber er macht keinen Hehl daraus, dass es für die kleinen Parteien schwer werde, denn: „Ich denke, dass 2015 bis 2020 das Ganze schon längst ausgemauschelt ist und dass die Herrschaften von Rot und Schwarz bis 2020 einmal weiterarbeiten werden“, so Kölly.

Listenreihung erst zwei Monate vor Wahl

Wolfgang Rauter hatte im Sommer angekündigt, für die Liste Burgenland nur noch „unterstützend“ tätig zu sein und nicht für die Landtagswahl kandidieren zu wollen. Am Donnerstag sagte er dazu folgendes: „Wenn es notwendig ist, bin ich bereit, dass ich im Bezirk Eisenstadt etwas mache“, so Rauter. Auf der Landesliste wolle er keinesfalls in Konkurrenz zu Manfred Kölly und Gerhard Hutter antreten, so Rauter. Eine Listen-Reihung gebe es nach wie vor nicht, das werde erst etwa zwei Monate vor der Wahl der Fall sein.