LBL fordert parteiübergreifenden Gemeindeverband

Die Liste Burgenland fordert die Einrichtung eines parteiübergreifenden Gemeindevertreterverbandes im Burgenland. Nur mehr im Burgenland und in Niederösterreich gebe es parteigebundene Kommunalverbände, das sei längst nicht mehr zeitgemäß.

Die drei LBL-Bürgermeister Manfred Kölly, Gerhard Hutter und Wolfgang Rauter wiesen am Donnertag bei einem Pressegespräch in Eisenstadt auf die Entstehung der Kommunalverbände im Burgenland und Niederösterreich in der Nachkriegszeit hin. Beide Länder lagen in der sowjetischen Besatzungszone. Aus Angst vor dem Einfluss der Kommunisten in den Gemeinderäten hätten damals SPÖ und ÖVP eigene Organisationen gegründet. Mittlerweile seien 65 Jahre vergangen: „Ich frage mich, ob wir noch immer so viele Kommunisten in den einzelnen Gemeinden sitzen haben, dass wir heute immer noch Angst haben müssen, dass wir das nicht zusammenführen können“, meinte Gerhard Hutter, Ortschef von Bad Sauerbrunn.

Gemeinsame Lösung

Um Mittel für die Schulung der eigenen Gemeinderäte zu bekommen, habe man selbst eine Vertretung - das Unabhängige Gemeindevertreterforum (UGVF) - gründen müssen. „Wir wollen eine gemeinsame Lösung haben, einen gestärkten Gemeindevertreterbund“, man brauche keine zwei Verbände, erklärte der Bürgermeister von Deutschkreutz Manfred Kölly: „Auch unser Verband soll sich dann auflösen.“ Der Präsident eines solchen parteiübergreifenden Gemeindebundes sollte mit einem Mischschlüssel nach der Anzahl der Bürgermeister und der Einwohnerzahl berechnet werden, schlug der Ortschef von Großhöflein Wolfgang Rauter vor.