Kopf: Scharfe Worte Richtung Mensdorff
Alfons Mensdorff-Pouilly sollte heute Auskunft über exklusive Jagdausflüge geben, die er auf Rechnung der Telekom organisiert hat. Geklärt werden sollte, ob dabei Korruption angebahnt wurde oder nicht. Doch Mensdorff-Pouilly entschlug sich in den meisten Fragen der Antwort - mehr dazu in Mensdorff-Pouilly als großer Schweiger (news.ORF.at).
Mensdorff-Pouilly war am Rande einer Pressekonferenz der ÖVP-Burgenland gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf heute in Eisenstadt ebenfalls Thema. Kopf fand dabei scharfe Worte zu Mensdorff.
"...mit solchen Subjekten in Verbindung gebracht"
„Die ÖVP hat mit dem Herrn Mensdorff-Pouilly null und nichts zu tun. Und ich verwahre mich an dieser Stelle jetzt einmal wirklich entschieden dagegen, dass uns dieser Mensch ständig zugerechnet wird. Wir haben mit dem Herrn nichts zu tun. Und schon gar nicht mit allfälligen Machenschaften, die ihm vorgeworfen werden. Ich muss das wirklich einmal in aller Deutlichkeit auch zum Schutz unserer vielen Funktionärinnen und Funktionäre sagen, die ständig darunter zu leiden haben, dass sie mit solchen Subjekten in Verbindung gebracht werden oder gar in einen Topf geworfen werden“, sagte Kopf.
Kopf-Sager zum Nachhören:
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Kopf zu ÖVP-Verhaltenskodex
Der eigentliche Grund für Kopfs Besuch im Burgenland war, Werbung für das Reform-Paket der Bundesregierung zu machen. Und auch der angekündigte ÖVP-Verhaltens-Kodex war am Vormittag ein Thema. Seit zwei Tagen wird über den geplanten Kodex diskutiert, den Parteichef Michael Spindelegger seinen Parteikollegen verpassen will.
Hintergrund sind die Korruptions-Affären in staatsnahen Bereichen, ebenso wie Vorwürfe gegen den ÖVP-Fraktionsführer des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, Werner Amon. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf steht hinter dem Plan seines Parteichefs.
„Brauchen Diskussion unter uns“
„Wir brauchen neben dem Strafrecht und neben den gesetzlichen Bestimmungen von Unvereinbarkeit und Parteispenden usw., wir brauchen daneben eine Diskussion unter uns darüber und wir versuchen jedenfalls für uns, solche Maßstäbe zu definieren“, sagt Kopf.
Mit dieser Definition beauftragt wurden der ehemalige Vorarlberger Landeshauptmann Herbert Sausgruber, die ehemalige Nationalbank-Chefin Maria Schaumayer und der Jurist Wolfgang Mantl. ÖVP-Burgenland Parteiobmann Franz Steindl begrüßt jedenfalls die Festlegung klarer Regeln und Grenzen, auch wenn sie im Burgenland ohnehin eingehalten werden, sagt Steindl. „Damit ist das keine burgenländische Diskussion, Gottseidank. Ich habe da kein Problem damit“, so Steindl.
Kodex soll bis Sommer fertig sein
Sobald der Kodex vom Parteivorstand beschlossen ist - als Zeitrahmen wird der Sommer genannt - müsse sich jeder ÖVP-Politiker genau daran halten. Neueinsteiger müssten das Papier unterschreiben, heißt es aus der ÖVP Parteizentrale.