Vorgezogene Landtagswahlen im Bgld.
Doskozil betonte erneut, dass die „Situation belastet sei“, dass man aber vier Jahre lang gut mit der FPÖ Burgenland zusammengearbeitet habe. Der genaue Wahltermin werde deshalb auch erst am Montag, nach dem Koalitionsausschuss, bekanntgegeben.
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Hans Peter Doskozil vor der Sitzung in Wien
„Es ist in der Frage alles offen“, sagte Doskozil am Sonntag in Wien, auf die Frage, wie es mit Rot-Blau im Burgenland weitergehe.
Ein gleichzeitiger Wahltermin mit der Nationalratswahl im September sei aber unwahrscheinlich, heißt es aus dem Büro Doskozils. Die Wahl werde nur um ein paar Monate vorverlegt. Es sei für Doskozil außerdem „unbestritten“, dass Pamela Rendi-Wagner die SPÖ-Spitzenkandidaten bei den Nationalratswahlen im September sein wird.
Tschürtz bleibt gelassen
Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) gab sich hinsichtlich vorgezogener Landtagswahlen gelassen. „Dieses Thema liegt schon ein halbes Jahr am Tisch“, so Tschürtz zur APA. „Ich finde das nicht so tragisch, ob jetzt die Wahl vier Wochen vorher ist oder später. Das kann nicht am Wahltermin hängen“, meinte der FPÖ-Landesparteiobmann.
Am Montag werde man im rot-blauen Koalitionsausschuss miteinander reden: „Wir wollen einfach morgen alles insgesamt besprechen und nicht nur den Wahltermin.“ Die nächsten Schritte bis zur Landtagswahl seien für die FPÖ „glasklar: Wir haben ein starkes Team, bei uns ist alles geregelt“.
Tschürtz will Spitzenkandidat sein
„Glasklar“ sei auch, dass er als Spitzenkandidat antreten wolle, so Tschürtz. Er gehe auch definitiv davon aus, dass er nominiert werde: „Und ich gehe auch davon aus, dass wir Richtung 20 Prozent marschieren.“
Auf die Frage, ob er denn angesichts des Bekanntwerdens des Ibiza-Videos und der Turbulenzen auf Bundesebene weiterhin glaube, dass die FPÖ beim Urnengang im Burgenland zulegen könne (bei der Landtagswahl 2015 erreichte die FPÖ 15 Prozent, Anm.), meinte Tschürtz: „Absolut, da bin ich wirklich felsenfester Überzeugung.“
Was das Video betreffe, habe sich der zurückgetretene Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) „unaufhörlich entschuldigt. Ich glaube, dass die Bevölkerung intensiv darüber nachdenken wird und sich auch ein Bild machen wird, da habe ich keine Sorge.“
Links:
- Doskozil: „Situation belastet die Koalition“, (burgenland.ORF.at, 18.5.2019)
- Tschürtz: „Habe in Ibiza nichts mitbekommen“, (burgenland.ORF.at, 18.5.2019)
- Ludwig will keine Neuwahl in Wien, (wien.ORF.at, 19.5.2019)