Doskozil: „Situation belastet die Koalition“

Auch im Burgenland überschlugen sich die Ereignisse, nachdem Heinz-Christian Strache (FPÖ) offiziell seinen Rücktritt bekanntgab. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), Chef der rot-blauen Regierung, kündigte einen Koalitionsausschuss an.

Nachdem am Freitagabend das heimlich aufgenommene Enthüllungsvideo in Umlauf kam, sprach Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in einer Pressekonferenz Samstagmittag von einer „b’soffenen G’schicht“ und gab offiziell seinen Rücktritt als Vizekanzler und als FPÖ-Parteiobmann bekannt - mehr dazu in Strache erklärt Rücktritt.

Landeshaupmann Doskozil (SPÖ) über die Causa Ibiza

Doskozil will am Montag, nach einem Koalitionsausschuss, bekanntgeben, ob es im Burgenland zu vorgezogenen Wahlen kommt.

„Da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen“

Landeshauptmann Doskozil verfolgte Straches Stellungnahme und sagte dann im ORF-Burgenland-Interview: „Es ist durchaus eine schwierige Situation, eine Situation, die unsere Koalition mehr als belastet. Es ist nicht nur der Vorfall in Ibiza, es ist aus meiner Sicht auch der Vorfall rund um Gottfried Küssel. Das sind Dinge, die dürfen nicht passieren, die dürfen nicht akzeptiert werden, da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen.“

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Analyse von Chefredakteur W. Schneeberger

Straches Rücktritt könnte sich auf die rot-blaue Koalition im Burgenland auswirken, so Walter Schneeberger.

Neuwahlen im Burgenland?

Man müsse die rot-blaue Koalition im Burgenland hinterfragen, doch man gebe dem Koalitionspartner, der FPÖ, die Möglichkeit sich darzulegen, so Doskozil weiter. Das werde im Rahmen eines Koalitionsausschusses am Montag geschehen, kündigt Doskozil an.

Vieles sei derzeit denkbar, sagt Doskozil auf die Frage, ob es zu vorgezogenen Wahlen im Burgenland kommt. Allerdings habe man seit vier Jahren eine „faire Koalition“ mit der FPÖ geführt, in dieser Situation sei es nun ebenfalls „fair“, das Gespräch am Montag abzuwarten und erst danach eine Entscheidung zu treffen.

Drozda über Forderungen an Kanzler Kurz

Doskozil habe „klare Worte“ gefunden und seine Erklärung am Montag werde „unmissverständlich“ sein, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda.

„Tschürtz wird sich distanzieren“

FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz werde sich von den Vorfällen distanzieren, so Doskozil, der mit Tschürtz am Samstag ein Gespräch hatte. „Natürlich ist ihm auch bewusst, dass das eine größere Dimension hat und dass das sicher nicht damit abgetan ist, dass der Vizekanzler zurücktritt“, so Doskozil. Tschürtz selbst, der 2017 mit auf Ibiza war, gab in einem Interview mit dem ORF Burgenland an, von dem Gespräch nichts gewusst zu haben - mehr dazu in Tschürtz: „Habe von Gespräch nichts gewusst“.