NEOS wirbt mit Vereinigte Staaten von Europa

Bei der EU-Wahl am 26. Mai ist Eduard Posch im Burgenland NEOS-Spitzenkandidat. Mit Platz 14 auf der NEOS-Liste hat er nur theoretische Chancen auf den Einzug ins EU-Parlament. Seine Hauptbotschaft: Die EU soll zu den Vereinigten Staaten von Europa werden.

Posch ist im Wahlkampf mit Broschüren und Foldern unterwegs. Er verteilt sie zum Beispiel in den Gasthäusern in Pinkafeld, wo der 62-Jährige der einzige Gemeinderat von NEOS im Burgenland ist. Europa müsse zusammenrücken, um international bestehen zu können, sagte Posch: „Es wird uns China nicht besonders fördern. Putin, Russland - die haben auch kein Interesse, dass Europa geeint ist und Amerika, wie wir sehen soundso nicht. Also wir brauchen ein starkes, geeintes Europa.“

Posch für gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Die Vision von NEOS sind Vereinigte Staaten von Europa mit einer Regierung und einem gestärkten Parlament in Brüssel. Die Nationalstaaten sollen zwar bestehen bleiben, aber mit viel weniger Kompetenzen, ganz nach dem Vorbild der USA. Man brauche eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, so Posch. Man brauche eine gemeinsame Antwort für die Fragen der Migration und gemeinsame Lösungen für den Klimawandel.

Plakate gegen Grenzkontrollen

Außerdem startete NEOS jetzt eine Plakataktion für „Freie Fahrt in einem Freien Europa“ vor. An fünf Grenzübergängen zu Ungarn habe NEOS Plakate aufgestellt, um gegen die von der Bundesregierung weiter verlängerten Grenzkontrollen und damit drastischen Einschränkung der europäischen Grundfreiheiten zu protestieren, so Posch. NEOS ist derzeit mit einer Abgeordneten in Brüssel vertreten. Bei der Europa-Wahl 2014 bekam die Partei im Burgenland fünf Prozent der Stimmen, österreichweit waren es 8,1 Prozent.