Hutter: Fraktionswechsel nicht ausgeschlossen

Bei der Landtagssitzung am Donnerstag hat Gerhard Hutter überraschend bekanntgegeben, das Bündnis Liste Burgenland zu verlassen. Er schloss nicht aus, dass er sich einer anderen Landtagsfraktion anschließen könnte.

Das Bündnis Liste Burgenland LBL wurde vom ehemaligen Freiheitlichen und langjährigen Deutschkreutzer Bürgermeister Manfred Kölly gegründet und schaffte im Jahr 2010 überraschend den Einzug mit einem Mandat in den Burgenländischen Landtag. Mitstreiter war von Beginn an auch der Bürgermeister von Bad Sauerbrunn (Bezirk Mattersburg), Gerhard Hutter. Bei der Landtagswahl 2015 bekam Hutter das zweite Landtagsmandat für das Bündnis.

Am Donnerstag verkündete er nach dem Landeshauptmannwechsel seinen Abgang vom Bündnis - mehr dazu in Überraschung: Hutter verlässt LBL. Bis zum Ende der Legislaturperiode sitzt Hutter nach dem Rückzug jetzt als parteiloser Abgeordneter im Landtag, so wie auch Gerhard Steier, der gleich zu Beginn dieser Periode spektakulär aus der SPÖ ausgetreten ist - mehr dazu in Paukenschlag: Steier tritt aus SPÖ aus. Überrascht hat Hutter am Donnerstag auch mit der Aussage, dass er nicht ausschließt, sich möglicherweise einer anderen Landtagsfraktion anzuschließen.

Keine Klubgründung mehr möglich

Eine Einladung dazu hat er allerdings noch von keiner Partei bekommen. Auf die Mehrheitsverhältnisse im Landtag hätte ein Wechsel von Hutter zu einer anderen Fraktion keinen wesentlichen Einfluss. SPÖ und FPÖ verfügen gemeinsam über 20 von 36 Landtagsmandaten. Eine wichtige Schwelle im Burgenländischen Landtag ist die sogenannte Klubstärke. Sobald eine Partei mindestens drei Abgeordnete hat, bekommt sie dafür Infrastruktur wie etwa Klubräumlichkeiten, Mitarbeiter und auch Klubförderung zur Verfügung gestellt.

Die Grünen haben derzeit zwei Abgeordnete, aber selbst wenn Hutter zu den Grünen wechseln würde, hätte das derzeit keine Auswirkungen. Die Parteien haben nämlich nur einen Monat nach Beginn der Landtagsperiode Zeit, um sich zu einem Klub zusammenzuschließen. Diese Regelung wurde Analog vom Nationalrat übernommen.

Dort hat es in der Vergangenheit bereits mehrfach Abspaltungen von einer Partei gegeben, die dann einen eigenen Klub mit allen zuvor beschriebenen Vorteilen gegründet haben. Besonders bekannt waren zum Beispiel das Liberale Forum oder auch das Bündnis Zukunft Österreich BZÖ, die sich beide von der FPÖ abgespaltet hatten.