ÖVP wird Doskozil nicht zum LH wählen

Die ÖVP Burgenland will sich heuer auf die Themen Infrastruktur, Gesundheit und Pflege konzentrieren. Parteichef Thomas Steiner erläuterte auch, warum die ÖVP Landesrat Hans Peter Doskozil (SPÖ) nicht zum Landeshauptmann wählen wird.

Das habe nichts mit Personen zu tun, sagte Steiner im Interview mit ORF-Burgenland-Redakteur Norbert Lehner. „Hier geht es darum, die rot-blaue Landesregierung verändert sich. Wir stehen als stärkste Oppositionspartei im Land dafür, dass wir eine alternative Politik auch machen, dass wir eine alternative Politik zur Landesregierung machen und daher ist es für uns nicht möglich, die rot-blaue Landesregierung durch eine Wahl zu unterstützen“, so Steiner.

Steiner: „ÖVP zeigt Alternativen auf“

Darauf angesprochen, dass die Regierung der ÖVP Fundamentalopposition vorwerfe und das Land schlecht reden würde, sagte Steiner, dass das Gegenteil der Fall sei: „Wir sind eine Oppositionspartei, ich glaube, das ist eine wichtige Rolle in der Demokratie, wir sind dafür auch da, um hier Fehlentwicklungen aufzuzeigen. Was mir aber besonders wichtig ist und was mir auch am Herzen liegt, ist, dass wir immer eine Alternative aufzeigen - immer auch einen Vorschlag machen und das tun wir mit Konsequenz und da verstehe ich, dass die Regierung hier ein bisschen unruhig wird, aber es sind ja auch viele Ideen von uns schon aufgegriffen worden.“

Auf Bundesebene kooperiert die ÖVP mit der FPÖ, auf Landesebene kritisiert die ÖVP die FPÖ als Teil der Landesregierung. Den Unterschied zwischen der Bundes-FPÖ und der Landes-FPÖ erklärte Steiner so: „Die Bundes-FPÖ hat ja auch im Wahlkampf zur Nationalratswahl viele Inhalte der ÖVP übernommen, hat dann eine gute Diskussion mit der Bundes-ÖVP gehabt, eine Regierung gebildet und hier werden die Dinge ganz einfach abgearbeitet. Der Unterschied zur FPÖ im Burgenland ist ganz einfach, dass es im Burgenland so ist, dass die FPÖ schon ein bisschen sozialdemokratisiert ist, dass hier wirklich eine sozialistische und sozialdemokratische Politik auch von der FPÖ mitgetragen wird, daher müssen wir sie kritisieren, wo es notwendig ist“, so Steiner.

Ende Jänner werde die ÖVP die Kandidatenliste für die EU-Wahl präsentieren, sagte Steiner. Dass Klubobmann Christian Sagartz im Burgenland Spitzenkandidat werden soll, wollte er nicht bestätigen.

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• Tschürtz: Pläne fürs neue Jahr (burgenland.ORF.at; 9.1.2019)