Niessl lädt zur Landeshauptleutekonferenz

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) lädt am Donnerstag und Freitag zur Landeshauptleutekonferenz unter seinem Vorsitz nach Stegersbach (Bezirk Güssing). An dem Treffen nimmt erstmals auch ein EU-Kommissar teil.

„Österreich der Länder. Europa der Regionen.“ Unter dieses Motto hat Landeshauptmann Niessl seinen Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz gestellt. Die künftige EU-Regionalförderung in den Jahren 2021 bis 2027 ist ein inhaltlicher Schwerpunkt bei der Konferenz in Stegersbach.

Neben den Landeshauptleuten stehen erstmals auch der für Finanzen zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger sowie Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Ausschusses der Regionen, auf der Gästeliste.

Kompetenzbereinigung, Glücksspiel und Bleiberecht

Weitere Themen, die an den beiden Tagen diskutiert werden: die Kompetenzbereinigung im Rahmen einer von Bund und Ländern eingerichteten Arbeitsgruppe, der Anpassungs- bzw. Änderungsbedarf beim Glücksspielgesetz und beim humanitären Bleiberecht. Auch über die Errichtung einer Schoah-Gedenkstätte wird es Beratungen geben.

Verabschiedung von Michael Häupl

Gesellschaftlicher Höhepunkt ist Donnerstagabend die Verabschiedung von Michael Häupl (SPÖ). Er war 23 Jahre lang Wiener Landeschef und hat sich Ende Mai in die Politpension verabschiedet.