Doskozil: Kritik an Kurs der Bundes-SPÖ

Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Donnerstag Kritik am Kurs der Bundes-SPÖ geübt. Das Thema Migration dürfe nicht ignoriert werden, der neue Kurs mit den Schwerpunkten Klima und Weltoffenheit habe ihn überrascht. Hans Niessl gibt sowohl Doskozil als auch Kern Recht.

Parteichef Christian Kern hatte nach dem Bundesparteivorstand - in dem das neue Grundsatzprogramm abgesegnet wurde - bei einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärt, die SPÖ werde sich „weltoffen, tolerant“ positionieren und dabei auch Maßnahmen zum Klimaschutz, ein ursprünglich grünes Thema, vorgestellt. Doskozil hält davon wenig und erklärte wenig zurückhaltend: „Wir dürfen keine grün-linke Fundi-Politik betreiben. Da schaffen wir uns selbst ab.“

Niessl: „Beide haben Recht“

„Ich bin der Meinung, dass sowohl Christian Kern, als auch Hans Peter Doskozil Recht haben. Wir brauchen einerseits von Seiten der Sozialdemokratie immer wieder den Schwerpunkt Wachstum und Beschäftigung im Programm. Neue Arbeitsplätze sind für die Sozialdemokratie besonders wichtig. Wir brauchen natürlich auch immer stärkeres Augenmerk auf den Natur-, Umwelt- und Klimaschutz. Und wir brauchen natürlich ein Augenmerk auf Sicherheit und Migration. Da leitet ja Hans Peter Doskozil auch die Arbeitsgruppe mit Peter Kaiser - nämlich Integration vor Zuzug“, sagt dazu Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ).

Es stehe außer Zweifel, dass Kriegsflüchtlingen geholfen werden muss, so Niessl weiter. Integration für alle, die Asylstatus haben sei außerdem sehr wichtig. Es müsse Möglichkeiten geben, dass all jene mit Asylstatus Arbeit haben, dass sie integriert werden, dass sie möglichst rasch die deutsche Sprache erlernen.

„Christian Kern sitzt fest im Sattel“

„Für mich sitzt Christian Kern fest im Sattel. Die Meinungen von Christian Kern und Hans Peter Doskozil sind in der Sozialdemokratie kompatibel, denn für mich hat Beschäftigung den größten Schwerpunkt, dass Natur- und Umweltschutz einen wichtigen Schwerpunkt haben, steht außer Streit und dass auch die Sicherheits- und Migrationsfrage für die Menschen sehr wichtig ist“, so Niessl im Interview mit dem ORF Burgenland.

Zurechtweisung aus Niederösterreich

Harsche Zurechtweisung kam nach Doskozils Äußerungen ausgerechnet aus dem benachbarten Niederösterreich vom Abgeordneten Andreas Kollross: „Vielleicht sollte man den Freunden im Burgenland, die da regelmäßig über das Leithagebirge nach Wien diverses ausrichten, mal genauer vor Augen führen, wie groß der prozentuelle Anteil am SPÖ-Gesamtergebnis ist. Ich glaube es sind um die sechs Prozent. Mein Wahlkreis hat nicht viel weniger“, schrieb Kollross am Freitag auf Twitter.

Link:

• Richtungsstreit in SPÖ entbrannt, (news.ORF.at, 10.8.2018)