Grüne kritisieren Landwirtschaftskammer

Am Sonntag findet die Landwirtschaftskammerwahl satt. Massive Kritik im Vorfeld der Wahl üben am Montag die Grünen. Sie werfen der Landwirtschaftskammer mangelndes Demokratieverständnis vor.

Die Informationspolitik der Landwirtschaftskammer für die Wahl am Sonntag sei äußerst mangelhaft, kritisieren die Grünen. Rund 65.000 Grundbesitzer seien wahlberechtigt, nur viele wüssten dies gar nicht, kritisierte die Grüne Kandidatin und Bio-Bäuerin Irmi Salzer.

Zuwenig Information

„Das Problem ist, dass all diese Wahlberechtigten, die nicht Bauern oder Bäuerinnen sind, nicht verständigt werden. Wenn Wirtschaftskammerwahl ist, zum Beispiel, schreibt die alle Wahlberechtigten an. Das passiert bei der Landwirtschaftskammer nicht. Das ist ein Informationsdefizit und meiner Meinung nach auch demokratiepolitisch fragwürdig“, so Salzer.

Der Grüne Landtagsabgeordnete und Kandidat für die Kammerwahl Wolfgang Spitzmüller ergänzte, dass die fehlerhafte Information noch weitergehen würde. „Das Mitteilungsblatt der Landwirtschaftskammer gibt es zwar und viele bekommen es zugeschickt. Da steht sehr gut drinnen, wann die Wahl ist und wann die Wahllokale offen haben, aber nicht wer für die Parteien kandidiert“, so Spitzmüller.

Grüne für Reform des LWK-Gesetzes

Außerdem seien im Burgenland die gesetzlichen Hürden relativ hoch, was sowohl die Kandidatur, als auch den Einzug in das Kammerparlament betreffe, sagte Spitzmüller. Die Grünen wollen sich deshalb im Landtag für eine Reform des Landwirtschaftskammergesetzes stark machen. Gerade im Interesse der Erhaltung der kleinstrukturierten Landwirtschaft sei dies auch wichtig, so der Grüne EU-Parlamentarier und Bauer Thomas Waitz.

„In der Landwirtschaft muss man zusammenhalten, damit wir insgesamt die Strukturen, die wir in Österreich noch haben, erhalten“, sagte Waitz. Das Wahlziel der Grünen am Sonntag ist es, erstmals den Einzug in die Landwirtschaftskammer zu schaffen.

LWK: „Wir sind keine Wahlbehörde“

Die Landwirtschaftskammer reagierte auf Nachfrage des ORF Burgenland auf die Kritik der Grünen. Die Landwirtschaftskammer entgegnete den Vorwürfen, dass die Kammer keine Wahlbehörde sei. Sie informiere über die Wahl, etwa über das Kammer-Mitteilungsblatt oder über die eigene Homepage. Viele Informationen, etwa die Namen auf den Landeslisten der antretenden Fraktionen, würde man selbst erst sehr spät bekommen, hieß es von der Landwirtschaftskammer. Bei der Wahl am kommenden Sonntag gibt es mehr als 60.000 Wahlberechtigte.