Nach den Stichwahlen: Eine Analyse

Nach den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen ist im Burgenland zwischen SPÖ und ÖVP eine Diskussion entbrannt, wer bei den Wahlen besser abgeschnitten hat. Eine Analyse von ORF-Burgenland-Chefredakteur Walter Schneeberger.

Zunächst einmal zur Frage, wer die Wahl im Burgenland sicher nicht gewonnen hat. Das sind zunächst die Grünen. Sie konnten nur 27 von den mehr als 3.000 Gemeinderatsmandaten erkämpfen, das sind, obwohl sie heuer in deutlich mehr Gemeinden angetreten sind, soviel wie vor fünf Jahren.

FPÖ: Angepeilte Wahlziele verfehlt

Gemessen an den Wahlzielen, hat auch die FPÖ verloren, denn die angepeilten 160 Gemeinderäte wurden deutlich verfehlt. Beim Kampf um den Bürgermeister hat es nur ein Kandidat in Loipersbach (Bezirk Mattersburg) in die Stichwahl geschafft und der ist trotz Gratisschnitzel und Freibier für die Dorfbevölkerung seinem Gegenkandidaten unterlegen. Die Liste Burgenland konnte ihre zwei Bürgermeistersessel in Deutschkreutz (Bezirk Oberpullendorf) und Bad Sauerbrunn (Bezirk Mattersburg) jedenfalls klar halten.

ÖVP: Mehr Selbstvertrauen durch Zugewinne

Gemeindepolitik wird also auch weiterhin von Rot und Schwarz, beziehungsweise Türkis bestimmt. Und da geht die SPÖ zwar noch knapp als Erster, die ÖVP aber gestärkt hervor, auch wenn die Bürgermeisterverluste in Neusiedl - mehr dazu in SPÖ erobert Bürgermeisteramt in Neusiedl und Jennersdorf - mehr dazu in Jennersdorf: Deutsch schafft Sensation schmerzen. Insgesamt hat nämlich sowohl bei den Mandaten als auch bei den Bürgermeistern die SPÖ verloren und die ÖVP gewonnen. Beide Parteien stehen einander auf Augenhöhe gegenüber.

Für die ÖVP bedeutet das auf Ebene der Landespolitik nun, dass man, neben zusätzlichen Bürgermeistern, auch ein enormes Maß an Selbstvertrauen dazugewonnen hat - mehr dazu in Gemeinderatswahlen: ÖVP analysiert Ergebnis. Nach der Nationalrats- und der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl geht es das nächste Mal um den Landtag. Der reguläre Wahltermin dafür ist in rund zweieinhalb Jahren. Die ÖVP wird alles daran setzen den Sessel des Landeshauptmannes zu erringen. Die neue Bundesregierung mit Kanzler Sebastian Kurz könnte ihr dabei zusätzlichen Rückenwind verschaffen.

Auswirkungen auf die SPÖ

Die neue Regierung wird sich auch auf die SPÖ auswirken. Es scheint so gut wie fix zu sein, dass der zukünftige Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in die Landespolitik einsteigt. Die Frage ist nur noch wann und in welcher Funktion, beziehungsweise in welchem Ressort - mehr dazu in Doskozil: Rückkehr ins Burgenland möglich. Die SPÖ hat jedenfalls Handlungsbedarf. Nach Verlusten bei Landtagswahl, Nationalratswahl und Gemeinderatswahl gilt es zu klären, mit welchen Personen und welchen Themen sich die Partei für künftige Wahlgänge aufstellt.

FPÖ gestärkt für künftige Verhandlungen

Die FPÖ kann dem, trotz mäßigem Erfolg bei den Gemeindewahlen, noch gelassen zusehen. Als Juniorpartner in der Landesregierung ist ihre Position im Burgenland abgesichert und die geplante Koalition mit der ÖVP auf Bundesebene stärkt sie für zukünftige Verhandlungen.

Links:

• SPÖ und ÖVP sehen sich als Wahlsieger (burgenland.ORF.at; 29.10.2017)
• Die Sieger der Bürgermeister-Stichwahlen (burgenland.ORF.at; 29.10.2017)
• Alle Ergebnisse im Detail