Rot-Blau: Zufrieden mit Arbeit im Landtag

Die Klubobleute der Koaltitionsparteien SPÖ und FPÖ haben die gemeinsame Arbeit im burgenländischen Landtag bilanziert. Es sei ein arbeitsintensives Jahr gewesen und man habe viele Vorhaben umsetzen können. Für die Opposition gab es Lob und Schelte.

SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich und FPÖ-Klubobmann Geza Molnar blickten in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Eisenstadt auf ein arbeitsintensives Jahr im Landtag zurück. In 13 Sitzungen wurden 32 Gesetzesvorlagen beschlossen, 25 davon einstimmig, beim Rest stimmte zumindest eine Oppositionspartei mit.

„Die rot-blaue Koalition zeichnet sich durch ein intensives Arbeitstempo und einem funktionierenden zwischenmenschlichen Verhältnis aus. Dementsprechend sehen auch die Ergebnisse aus“, so FPÖ-Klubobmann Molnar. Zufrieden war er auch mit der Zusammenarbeit mit der Opposition, „wenn es um die Sache geht - vor allem bei den Grünen und dem Bündnis Liste Burgenland“.

Kritik an ÖVP: „Schmähparade“

Dem Lob für Grüne und Bündnis Liste Burgenland (LBL) schloss sich SPÖ-Klubobmann Hergovich an. Für die ÖVP gab es einmal mehr Kritik: „Ich finde es sehr schade, dass sich die ÖVP in vielen Bereichen als Fundamentalopposition positioniert hat. Insbesondere, wenn man mit Schmähparaden arbeitet, das finde ich nicht in Ordnung“, so Hergovich.

Vielleicht werde es nach der Gemeinderatswahl besser, meinte Hergovich. Molnar will 2017 enger mit den Oppositionsparteien zusammenarbeiten.

ÖVP: Rot-Blau missbraucht Position für Machtspiele

"FPÖ und SPÖ missbrauchen ihren Position für Machtspielchen und Postenschacher“, sagte ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) kenne nur die Alleinherrschaft und wälze eigenes Versagen auf andere ab, so Sagartz.

Links:

• FPÖ: „2016 erfolgreichstes Jahr"(burgenland.ORF.at, 19.12.2016)
• ÖVP: "Etabliert als Kontrollpartei“ (burgenland.ORF.at, 19.12.2016)