ÖVP: „Etabliert als Kontrollpartei“

Die ÖVP Burgenland hat über das Jahr 2016 heute Bilanz gezogen. Der Tenor der ÖVP-Spitze: Die ÖVP habe ihre Rolle als Kontrollpartei gefunden und schaue der Landesregierung auf die Finger.

„Wir sind die starke Alternative“ - so bilanzieren am Montag Landesparteiobmann Thomas Steiner, Klubobmann Christian Sagartz und Landesgeschäftsführer Christoph Wolf das Politjahr 2016 aus der Sicht der Volkspartei. Die ÖVP Burgenland habe ihre Rolle als Kontrollpartei und als Gegenpol zu Rot-Blau erfüllt.

Steiner: „Wenn nötig, Regierung auf Finger klopfen“

„Ich glaube, dass wir uns in dieser Rolle gut gefunden haben. Wir haben unsere Aufgaben gut erfüllt: Die Landesregierung zu kontrollieren und wenn nötig auf die Finger zu klopfen. Aber auch eine starke Alternative im Land zu sein, und konkrete Vorschläge zu machen, die das Land nach vorne bringen“, sagte etwa Thomas Steiner.

ÖVP Jahresbilanz 2016

ORF

Die ÖVP Burgenland zeigt sich zufrieden mit der eigenen Arbeit

Man gönne Rot-Blau keine Atempause, so Klubobmann Christian Sagartz. Die künftigen Schwerpunkte seien die Zweckbindung der Landesumlage, die Bekämpfung des Ärztemangels und der Ausstieg aus den SWAP-Geschäften. Die ÖVP komme außerdem ihrem Kontrollauftrag nach: „Wir sind jene Kraft im Land, die sicherstellt und sicherstellen wird, dass es zu keiner rot-blauen Bevormundung kommt. Zu keiner Willkür im Land - insbesondere im Landesdienst“, so Sagartz.

Gemeinderatswahlen: „Stärke behalten“

Im kommenden Jahr finden im Burgenland Gemeinderatswahlen statt. „Die Entscheidung liegt beim Wähler. Natürlich wird es Überraschungen geben. Aber selbstverständlich: Die aktuelle Stärke möchten wir natürlich behalten“, sagte Steiner.

SPÖ-Schuster: „Partei mit schlechtem Stil“

Kritik kommt von der SPÖ, die die ÖVP-Bilanz als „heiße Luft“ bezeichnet. Die Aussagen der ÖVP bezeugen laut Landesgeschäftsführer Helmut Schuster, "dass sich die burgenländische Volkspartei unter Thomas Steiner von einer ehemals seriösen Wirtschaftspartei zu einer Oppositionspartei mit schlechtem Stil entwickelt hat“.