KH Oberwart: Rechnungshof soll prüfen

Die Oppositionsparteien orten beim Neubau des Krankenhauses in Oberwart eine Verschwendung von Steuergeld. Sie fordern nun eine Gebarungsprüfung zu dem Projekt. Die rot-blaue Landesregierung soll eine Kostenaufstellung vorlegen.

Die Diskussionen rund um die zuerst geplante Sanierung und den später fixierten Neubau des Krankenhauses Oberwart gehen weiter. Insgesamt 12,4 Millionen Euro hätten die Kosten für die Planung, zunächst von einer Sanierung und später von einem kompletten Neubau, bisher verschlugen. Eine Lösung sei aber nicht gefunden worden, sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf am Freitag. Die Opposition setze daher den Bundesrechnungshof für eine umfassende Prüfung ein, wie Wolf ankündigte.

Kosten sollen geprüft werden

Der Obmann des Rechnungshofausschusses im Landtag ortet einen, wie er sagte, Skandal und eine Verschwendung von Steuergeld auf höchstem Niveau. ÖVP, Grüne, Bündnis Liste Burgenland und der parteifreie Abgeordnete Gerhard Steier würden deshalb den Bundes-Rechnungshof mit der Durchführung einer Gebarungsprüfung zum Krankenhaus Oberwart beauftragen. Konkret sollen die bisherigen Kosten für die Sanierungsmaßnahmen, die Planungen im Zusammenhang mit den Sanierungsmaßnahmen und die Folgekosten durch die Absage der Generalsanierung geprüft werden, so Wolf. Nachdem im Jahr 2004 die Notwendigkeit einer Sanierung festgestellt worden sei, wurde 2008 damit begonnen.

Krankenhaus Oberwart Plan Modell

ORF

Der Neubau des Krankenhauses wurde im Jahr 2014 beschlossen

Kontrolle als Aufgabe der Oppositionsparteien

Nach drei Monaten sei die Generalsanierung eingestellt und das Projekt neu ausgeschrieben worden, die Kosten seien „plötzlich explodiert“. Im Jahr 2014 wurde dann der Neubau beschlossen, der nach Angaben von Gesundheitslandesrat Norbert Darabos (SPÖ) rund 160 Millionen Euro kosten soll - mehr dazu in Neubau des Krankenhauses Oberwart fix. Man verlange von Rot-Blau einen detaillierten Bericht mit einer Kostenaufstellung für den Landtag, so Wolf. Die Oppositionsparteien sähen es als ihre Aufgabe, die Agenden der Regierung zu kontrollieren und im Bedarfsfall durch den Rechnungshof prüfen zu lassen.

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