Eurofighter: Darabos kontert Pilz

Der ehemalige Verteidigungsminister und jetzige Soziallandesrat Norbert Darabos (SPÖ) hat am Freitag auf die von dem grünen Abgeordneten Peter Pilz erhobenen Vorwürfe reagiert. Pilz hatte den Vorwurf geäußert, die SPÖ und der damalige Kanzler Alfred Gusenbauer hätten den versprochenen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag hintertrieben.

Dessen in Medien vorgebrachte Anschuldigungen seien „rein parteipolitisch motiviert“. Der 2007 erzielte Vergleich mit der Firma Eurofighter sei „ein Erfolg“, habe er doch den Steuerzahlern eine Ersparnis von 370 Mio. Euro gebracht. Pilz vergesse, „dass das die größte Ersparnis ist, die ein Minister in der Zweiten Republik je realisiert hat“, so Darabos in einer Aussendung.

Den Vorwurf von Pilz, der U-Ausschuss sei „abgedreht“ worden, wies er zurück: In der Vertragspunktation stehe nur, es werde „davon ausgegangen“, dass der U-Ausschuss Ende Juni 2007 die Arbeit beendet - und dass „die Wirksamkeit der Vereinbarung davon unabhängig“ ist. „Es versteht sich von selbst, dass auf das Parlament natürlich kein Druck ausgeübt wurde. Das wäre auch verfassungsrechtlich gar nicht möglich“, so Darabos.

Pilz erhob Vorwurf

Pilz hatte - angesichts der ihm nun vorliegenden Vertragspunktation zwischen Darabos und der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH - in der ZIB2 und in „News“ den Vorwurf erhoben, die SPÖ und Kanzler Alfred Gusenbauer hätten den versprochenen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag hintertrieben. Er äußerte auch den Verdacht der Korruption - denn seiner Meinung nach hat Darabos auf Wunsch von EADS den Verhandlungsführer ausgetauscht.

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