„Polit-Streit“ um Spital Oberwart
Für ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz sei die ganze Planung rund um das Krankenhaus chaotisch und sorgfaltslos. So habe man zuerst über Kosten von 80 Millionen Euro gesprochen, später von 100 Millionen und jetzt sei sogar schon von 150 Millionen Euro die Rede, so Sagartz. Er kritisierte außerdem, dass es noch immer keinen Generalplaner für das Großprojekt oder einen genauen Kostenplan gebe. Viele Fragen, die für die gesamte Abwicklung des Krankenhaus-Neubaus elementar seien, würden nach wie vor offen bleiben, so Sagartz.
Wolf: Untersuchungsausschuss denkbar
Deshalb dachte ÖVP-Landesgeschäftsführer und Obmann vom Rechnungshofausschuss Christoph Wolf daran, den Landesrechnungshof einzuschalten. Wenn sich herausstelle, dass so wie in den anderen Bereichen, Geld einfach versickere und nicht nachweisbar dargelegt werden könne oder, dass man als Landtag, der dem Budget zustimmen müsse, nicht informiert werde, dann sei das schon ein heißes Thema. Bei all diesen Themen die in der letzten Vergangenheit ans Tageslicht gekommen seien, sei ein Untersuchungsausschuss für ihn persönlich nicht weit weg, so Wolf.
Rechnungshof soll prüfen
Es könne nicht sein, dass derart viel Geld irgendwo untergehe und niemand am Schluss, und da sei der Landeshauptmann gefragt, die Verantwortung übernehme, sagte Wolf. Der Rechnungshof solle das Großprojekt Krankenhaus Oberwart prüfen und auch ein Untersuchungsausschuss im Landtag sei denkbar, so Christoph Wolf.
SPÖ und FPÖ weisen Kritik zurück
SPÖ-Klubchef Robert Hergovich wies die Anschuldigungen der ÖVP scharf zurück. Alle Grundlagen für dieses wichtige Projekt seien noch in der letzten Legislaturperiode durch einstimmige Regierungsbeschlüsse mit der ÖVP gelegt worden. Wenn sich die ÖVP daran nicht mehr erinnern könne, sei das bezeichnend genug, so Hergovich.
Ähnlich reagierte der Gesundheitssprecher der FPÖ, Markus Wiesler. Die ÖVP habe jahrelang stets alle Beschlüsse zum Krankenhaus Oberwart mit voller Überzeugung mitbeschlossen. Fakt sei, dass sie sich die bisherige Chaosplanung auf die eigene Kappe schreiben müssten, so Wiesler. Er sei überzeugt, dass der zuständige Soziallandesrat Norbert Darabos (SPÖ) das Projekt Krankenhaus Oberwart gut managen werde.
Darabos versicherte erneut, dass das Generalplanerverfahren bereits abgeschlossen und der Bestbieter bestimmt sei - mehr dazu in KH Oberwart: Generalplaner für Neubau fix. Aufgrund einer vierwöchigen Stillhaltefrist dürfe man aber keine Namen nennen. Die Verzögerung sei aufgrund eines Anbieter-Einspruchs entstanden. Darabos betonte, dass man alles daran setze, keinen einzigen Euro zu verschwenden. Bei den bis dato investierten zwölf Millionen Euro seien nicht nur die Planungskosten enthalten, es sei auch in die notwendigen Sanierungen für den laufenden Betrieb und in medizinische Geräte investiert worden, sagte Darabos. Die Fertigstellung des Krankenhauses in Oberwart ist bis zum Jahr 2021 geplant - mehr dazu in Oberwart: Krankenhaus bis 2021 fertig.