Niessl mit hohem Tempo zufrieden

Die SPÖ Burgenland hat am Donnerstag Bilanz über das Jahr 2015 gezogen. Seit der Landtagswahl und der rot-blauen Regierungsbildung seien sehr schnell Reformen in die Wege geleitet worden, sagte SPÖ-Chef Landeshauptmann Hans Niessl und meinte: „Quick wins“.

Er habe noch nie ein derart intensives Halbjahr erlebt und verwies auf das hohe Tempo, mit dem die Landesregierung Reformen umsetzt: „Man könnte als Überschrift nehmen: ‚Quick wins‘“, so Niessl wörtlich vor Journalisten in Eisenstadt. Es gebe nun erstmals eine klare Kompetenzverteilung, etwa im Bereich Bildung. Die Strukturen im Tourismus und bei den Landesbeteiligungen seien nun viel professioneller.

Flüchtlinge als größte Herausforderung

Die größte Herausforderung sei im Bereich der Flüchtlinge gelegen. Nach 1956 und 1989 sei das Burgenland wieder im Blickpunkt der Weltöffentlichkeit gestanden. so Niessl. 300.000 Menschen wurden mit Essen, Trinken, Kleidung sowie medizinisch versorgt.

Seit Juli musste das Burgenland 1.000 neue Quartiere für Asylsuchende einrichten. „Wir haben es fast geschafft“, bilanzierte Soziallandesrat Norbert Darabos. Die erforderlichen Budgetmittel seien deshalb von 5,8 auf knapp zehn Millionen Euro aufgestockt worden.

Von einem schwierigen Jahr sprach Agrarlandesrätin Verena Dunst. Sie habe in dem für die SPÖ doch ungewohnten Ressort wichtige Akzente setzen können. Das Land sei ein starker Partner der Gemeinden, betonte Finanzlandesrat Helmut Bieler, es sei gelungen, die Gemeinden finanziell zu entlasten. Die unter anderem für die Gemeinden zuständige Landesrätin Astrid Eisenkopf will die Gemeindeabteilung zu einer Servicestelle ausbauen und die Berufsinformation für Jugendliche verstärken.

Hergovich: „Neuer Stil“

Im Burgenland gebe es „einen neuen politischen Stil“, der auf gegenseitigem Vertrauen aufbaue, resümierte Klubobmann Robert Hergovich: „Die Zeiten des Proporzes sind im Burgenland beendet, Reformen stehen an der Tagesordnung.“ Seitenhieb für die ÖVP: Er finde es „sehr schade“, dass bei der Volkspartei „Fundamentalopposition“ an der Tagesordnung sei.

Ewald Schnecker, SPÖ-Bezirkschef in Jennersdorf, konnte mit einer Neuigleiten aufwarten: Lenzing werde im nächsten Jahr 30 Millionen Euro in das Faserwerk Heiligenkreuz investieren. Das bringe zwar nicht sehr viele zusätzliche Jobs, sichere aber den Standort ab, so Schnecker.

Link:

• Jahr der Veränderungen für ÖVP (burgenland.ORF.at; 16.12.2015)