SPÖ-interner Unmut über Rezar-Abgang

Das unfreiwillige Ausscheiden von Soziallandesrat Peter Rezar (SPÖ) aus der Regierung sorgt für Unmut in Teilen der SPÖ: Die SPÖ-Bezirksorganisation übt deswegen Kritik an der SPÖ-Landesparteiführung.

Bei der Bezirksausschusssitzung am vergangenen Mittwoch sei das unfreiwillige Ausscheiden von Soziallandesrat Rezar auf breites Unverständnis und auf die einhellige Ablehnung zahlreicher Sitzungsteilnehmer gestoßen, hieß es am Montag in einer Aussendung der SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle. Rezar ist auch SPÖ-Bezirksvorsitzender in Oberpullendorf.

„Vertrauensverhältnis deutlich gestört“

„Durch diese eigenwillige Entscheidung ist das Vertrauensverhältnis zwischen der Bezirkspartei und der Landespartei deutlich gestört“, hieß es in der Aussendung der Bezirks-SPÖ. Auch andere von der Landesparteiführung getroffene Personalentscheidungen wurden scharf kritisiert, sie seien angesichts der neuen rot-blauen Koalition nicht gerade förderlich, so die Aussendung.

Die Koalitionsvereinbarung zwischen SPÖ und FPÖ sei vom Bezirksausschuss Oberpullendorf im Hinblick auf die vorliegenden Rahmenbedingungen zur Kenntnis genommen worden. Rezar habe in der Sitzung die Vertrauensfrage gestellt und dabei sei ihm das Vertrauen zu 100 Prozent ausgesprochen worden, hieß es.

Trummer schwächt etwas ab

Rezar war am Montag zu keinem Interview bereit. Beim Bezirksausschuss anwesend war der Präsident des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes, Erich Trummer. An der Sitzung hätten um die 100 Personen teilgenommen, so Trummer auf APA-Anfrage. Es sei „wichtig und gut“, dass in so einem Gremium offen diskutiert werde: „Gott sei Dank haben wir im Bezirk Oberpullendorf eine sehr offene Diskussionskultur.“

Dass es bei über 100 Menschen zu unterschiedlichen Meinungen komme, das sei normal und legitim. Auf die Frage, ob das Vertrauensverhältnis der Bezirks- zur Landespartei „deutlich gestört“ sei, antwortete Trummer: „Ich würde das so nicht formulieren.“ Natürlich verstehe er die Emotionen, die in der Sache lägen. „Wir brauchen da weitere Klärung und Aufklärung über das Warum und Weshalb. Das ist auch so vereinbart worden - insofern braucht das keinen weiteren Kommentar.“

Seines Wissens habe man sich zwischen Landes- und Bezirkspartei verständigt, sich im Bezirksausschuss zusammenzusetzen, um diese Klärung dort persönlich vorzunehmen.

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