Drobits bleibt im Burgenland

In der SPÖ ist weiter offen, wer Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos nachfolgt. Er wird ja Soziallandesrat im Burgenland. Sein Mandat im Nationalrat hätte Christian Drobits bekommen können, er wird aber Landtagsabgeordneter.

Der 47-jährige Jurist Drobits aus Rotenturm (Bezirk Oberwart) stand vor der Entscheidung, entweder SPÖ-Nationalrats- oder Landtagsabgeordneter zu werden. Bei der Nationalratswahl 2013 war Drobits im Regionalwahlkreis Süd Nummer zwei hinter Darabos, bei der Landtagswahl am 31. Mai erreichte er ein Vorzugsstimmenmandat.

„Ich werde das Landtagsmandat annehmen. Die Entscheidung war nicht leicht. Wenn man die Wahl hat, zwischen zwei Mandaten zu entscheiden, muss man natürlich auch die Familie und andere Grundlagen berücksichtigen. Aber im Endeffekt wollte ich genau dem Wählerwillen entsprechen“, sagte Drobits.

Schabhüttl bekommt Nationalratsmandat

Das SPÖ-Nationalratsmandat geht nun Jürgen Schabhüttl aus Inzenhof (Bezirk Güssing).

„Ich nehme das Mandat gerne an und ich freue mich schon auf die spannende Aufgabe. Ich bin ja nicht nur Polizist, sondern auch in unserer Gemeinde Bürgermeister. Alles wird weiterhin nicht gehen, ich werde mir anschauen, wo ich künftig kürzer treten werde“, sagte Schabhüttl in einer ersten Reaktion gegenüber dem ORF-Burgenland.

Die „Rücklegermandate“ der SPÖ-Landesregierungsmitglieder gehen an den Zurndorfer Bürgermeister Werner Friedl, den Pinkafelder Bürgermeister Kurt Maczek und den Olbendorfer Bürgermeister Wolfgang Sodl.

Darabos: „Bollwerk gegen FPÖ“

Doch Neo-Landesrat Darabos stellte seine Rolle völlig anders dar: Im Interview mit dem Ö1-Mittagsjournal sagte er, er sehe sich „durchaus auch als Bollwerk gegen die FPÖ“ in der burgenländischen Landesregierung, damit es keine Beschlüsse in die falsche Richtung gebe. Darabos erinnerte daran, dass er sogar von den Freiheitskämpfern Auszeichnungen für sein antifaschistisches Engagement erhalten habe - mehr dazu in oe1.ORF.at.

Die FPÖ-Vertreter im Landtag

Bei der neuen Regierungspartei FPÖ bekommt der pensionierte Lehrer Johann Richter aus Deutsch Tschantschendorf (Bezirk Güssing) das Mandat des designierten Landeshauptmannstellvertreters Johann Tschürtz. Im Landtag sind bei der FPÖ damit Ilse Benkö aus Oberwart - sie wird auch die Funktion der Dritten Landtagspräsidentin ausüben - Geza Molnar aus Eisenstadt, Gerhard Kovasits aus Kaisersteinbruch (Bezirk Neusiedl am See), Karin Stampfel aus Gols (Bezirk Neusiedl am See), Markus Wiesler aus Deutsch Schützen (Bezirk Oberwart) und eben auch Richter.

ÖVP tagt am Mittwoch

Bei der ÖVP, die von der Regierungs- zur Oppositionspartei wird, kommt am Mittwoch der Parteivorstand zusammen. Danach werden weitere personelle Details bekanntgegeben, wie der designierte Parteiobmann Thomas Steiner vergangene Woche angekündigt hat - mehr dazu in ÖVP-Team: Entscheidung am Mittwoch.

Beim Bündnis Liste Burgenland fällt am Mittwoch die Entscheidung, ob Wolfgang Rauter sein Vorzugsstimmenmandat tatsächlich annimmt. Er wäre dann gemeinsam mit Manfred Kölly im Landtag - mehr dazu in Rauter vor Rückkehr in den Landtag und Überraschungen durch Vorzugsstimmen. Bei den Grünen ist alles klar: Landessprecherin Regina Petrik und der bisherige Abgeordnete Wolfgang Spitzmüller sind im Landtag.

Bundesgeschäftsführer: Entscheidung im Juli

Die Frage, wer Norbert Darabos als Bundesgeschäftsführer folgen soll, blieb nach der dreieinhalbstündigen Zusammenkunft der SPÖ-Führung am Montag in Wien ungeklärt. Spätestens aber bis zum nächsten Bundesparteivorstand am 3. Juli will Parteichef Bundeskanzler Werner Faymann diese Personalfrage klären - mehr dazu in SPÖ-Präsidium bleibt Antworten schuldig.

Links:

• Grüne kritisieren Regierungsprogramm heftig (burgenland.ORF.at; 9.6.2015)
• Darabos kehrt ins Burgenland zurück (burgenland.ORF.at; 8.6.2015)
• SPÖ präsentiert neues Team (burgenland.ORF.at; 8.6.2015)
• SJ Burgenland nun auch gegen Rot-Blau (burgenland.ORF.at; 8.6.2015)